Stand: Januar 2010

Jugendmedienschutz ist ein zentrales Anliegen der Branche und ihres Verbandes, der vielfältige Intitiativen entwickelt und unterstützt, um Kindern und Jugendlichen die sichere Nutzung der vielfältigen und attraktiven Angebote des Internets zu ermöglichen. Das Engagement des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft für verbesserten Jugendschutz ist breit angelegt. Die vier Grundansätze der Verbandarbeit sind dabei:

• Selbstregulierung,
• Internationale Vernetzung,
• Nutzerautonome Schutzmaßnahmen und
• Medienerziehung.

Zu den konkreten Projekten gehören die eco Internet-Beschwerdestelle, die Schaffung von kindgerechten Angeboten wie dem sicheren Surfraum von fragFINN, die Information der unserer Mitglieder über Möglichkeiten zur Verbesserung des Jugendschutzes, die Lehrerfortbildung sowie die enge Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen bei der Bekämpfung jugendgefährdender und rechtswidriger Internet-Inhalte. Außerdem wirkt eco konstruktiv an der Gesetzgebung zum Thema Jugendmedienschutz mit.

Der Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk in Telemedien (JMStV), in Kraft getreten am 01. April 2003, soll nun novelliert werden. Der am 7. Dezember 2009 vorgelegte Arbeitsentwurf ist aus Sicht der deutschen Internetwirtschaft jedoch problematisch.

Unsere Hauptforderungen an die Landesgesetzgeber sind:

• Keine Einführung zusätzlicher Verantwortlichkeiten im JMStV: Die Verantwortlichkeiten der Provider sind bereits umfänglich im TMG geregelt. Mangels Regelungsbedürfnis hat daher eine eigene Verantwortlichkeitsregelung im JMStV zu unterbleiben.
• Benennung der Inhalteanbieter als alleinige Adressaten des JMStV
• Die wohl austarierten Haftungsregeln des TMG dürfen nicht ausgehebelt werden
• Klarere Kriterien für die Anerkennung von Jugendschutzprogrammen