eco Positionspapier zur EU-Cybersicherheitsstrategie veröffentlicht

Bereits am 13. September 2017 stellte die Europäische Kommission ihre neue Cyber-Sicherheitsstrategie vor. Mit der Strategie sollen die Eckpfeiler für die zukünftige Politik der EU im Bereich der Sicherheit für IT-Systeme und deren Vernetzung festgeschrieben werden.

In einem jetzt veröffentlichten eco Positionspapier zur EU-Cybersicherheitsstrategie macht der Verband darauf aufmerksam, dass insbesondere ein institutioneller Rahmen der EU wichtig sei, um das Thema Cybersicherheit weiterzuentwickeln, ein dialogorientierter Ansatz sei dabei von zentraler Bedeutung. Die EU sollte ihre Überlegungen zur Cybersicherheit stringent entwickeln. Auf der einen Seite Sicherheitsbehörden Zugangsmöglichkeiten zur Kommunikation zu diskutieren, andererseits aber Unternehmen mit neuen Sicherheitsauflagen zu planen sei nicht nur für Nutzer „vertrauensschädlich“, es schwäche auch die Sicherheit in der vernetzten Welt.

Neben der Stärkung der Resilienz gegen Angriffe auf IT-Systeme wird auch der institutionelle Rahmen auf europäischer Ebene, insbesondere die Europäische IT-Sicherheitsagentur ENISA, näher beleuchtet. Die Schaffung eines europäischen Binnenmarkts für Cybersicherheit wird adressiert und die Umsetzung der NIS-Richtlinie als Eckpunkt festgeschrieben.

Die diskutierten Maßnahmen sind für die Internetwirtschaft relevant. Sie betreffen Dienste und Produkte, die in ihren Netzwerken und Rechenzentren betrieben werden. Sie sind maßgeblich für den Regulierungsrahmen im Bereich der Cybersicherheit und für die Funktionsfähigkeit von Netzen und Diensten. Gleichzeitig gilt es sicherzustellen, dass der Rechtsrahmen für Cybersicherheit so gestaltet wird, dass alle Marktteilnehmer, Behörden, Nutzer, Diensteanbieter und Netzbetreiber einen Rechtsrahmen bekommen, der gegenseitiges Vertrauen ebenso berücksichtigt, wie ökonomische Notwendigkeiten.

Im Rahmen der Positionsentwicklung zeigte sich, dass bei der Frage, wie Haftungsregeln für IT-Sicherheit zukünftig gestaltet werden sollen und wie dies in Wechselwirkung zu Plänen für Gütesiegel der Europäischen Union steht, größerer und grundsätzlicher Erörterungsbedarf besteht. eco wird dieses Thema daher im kommenden Jahr noch intensiver mit seinen Mitgliedern diskutieren.