Bundesnetzagentur: Entscheidung zu „StreamOn“ veröffentlicht

Am 15. Dezember 2017 hatte die Bundesnetzagentur Teile der Zubuchoption „StreamOn“ der Mobilfunktarife „MagentaMobil“ der Telekom Deutschland GmbH (Telekom) untersagt. Nun hat die Bundesnetzagentur ihre Entscheidung veröffentlicht.

Die Behörde stellt darin fest, dass die Bandbreitenreduzierung für Videos auf 1,7 MBit/s, die in bestimmten Mobilfunktarifen vorgenommen wird, ein Verstoß gegen die Gleichbehandlung der Datenverkehre im Sinne der TSM-VO sei und verbietet diese Reduzierung. Zudem hat die Bundesnetzagentur festgestellt, dass die Regelung, „StreamOn“ im Ausland nur unter Anrechnung auf das Inklusivvolumen nutzen zu können, einen Verstoß gegen die Roaming-Verordnung darstelle und untersagt diese Anrechnung im Ausland.

Mit der Entscheidung soll sichergestellt werden, dass die europäischen Vorschriften über das Roaming und die Netzneutralität eingehalten werden. Die Telekom soll bis Ende März nachbessern. Für den Fall, dass sie den Verpflichtungen nicht fristgerecht nachkommt, wurde bereits ein Zwangsgeld angedroht.

Die Telekom bietet ihren Kunden in ausgewählten Magenta - Mobilfunktarifen seit April 2016 die kostenlose Tarifoption „StreamOn“ an. Danach können je nach Grundtarif Streaming-Angebote hinsichtlich Musik und/oder Video von Partnerunternehmen ohne Anrechnung auf das Inklusiv-Volumen nach dem Grundtarif genutzt werden. Die Bundesnetzagentur ist zuständig für die Prüfung, ob Zero-Rating Angebote mit den Vorschriften der TSM-VO in Einklang stehen. Dazu zieht sie auch die GEREK-Leitlinien zur Netzneutralität heran. Entsprechend überwacht sie auch die Einhaltung der Vorgaben zum Roaming.