eco Wahldigital 2021

DIGITALPOLITISCHES MEINUNGSSBAROMETER

Wie bewerten Sie die aktuelle Digitalpolitik? Welches sind die wichtigsten Themen für die aktuelle Bundesregierung? Welcher Partei trauen Sie die digitale Transformation Deutschlands am meisten zu? Machen Sie jetzt bei unserer Onlineumfrage mit.

*Das Meinungsforschungsinstitut Civey befragt im Auftrag von eco seit dem 7. April 2022 mehr als 5.000 Personen ab 18 Jahren. Die Echtzeit-Ergebnisse sind repräsentativ und der statistische Fehler wird jeweils pro Frage angegeben.

 

NETZPOLITISCHES FORUM

INTERNETWIRTSCHAFT UND POLITIK DISKUTIEREN ÜBER ECKPUNKTE DER DIGITALEN AGENDA

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Welche Punkte stehen ganz oben auf der digitalpolitischen To Do Liste? Welche Strategie für eine forcierte Digitalisierung verfolgt die Bundesregierung und wie lassen sich digitalpolitische Themen in ein ganzheitliches Nachhaltigkeitskonzept für den Wirtschaftsstandort Deutschland integrieren?

Diese und weitere Fragen haben wir gemeinsam mit hochrangigen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft am 26. April diskutiert.

 

INTERNETPOLITISCHE AGENDA

Das Internet ist der Motor der Informationsgesellschaft. Es verbindet Menschen und Maschinen in der ganzen Welt. Es hat neue Geschäftsmodelle hervorgebracht und bestehende Geschäftsmodelle revolutioniert. Seit der Industrialisierung haben sich Wirtschaft und Gesellschaft nicht mehr so grundlegend verändert wie seit der Einführung des Internets. Wir erleben einen Strukturwandel, der große Chancen bietet. Mehr als je zuvor gilt: Die Zukunft ist digital. Mit seiner internetpolitischen Agenda möchte eco seine Vorstellungen von der Digitalisierung aufzeigen und hat hierzu die wichtigsten Forderungen der Internetwirtschaft zusammengestellt.

THEMENFELDER & ECO FORDERUNGEN

1. Stellenwert von Digitalpolitik & Digitalministerium

  • Die nächste Bundesregierung muss ein Digitalministerium einrichten und mit ressortübergreifenden Kompetenzen sowie Budget ausstatten.
  • Deutschland braucht eine strukturierte und ambitionierte Digitalstrategie mit klaren und messbaren Zielen.

2. Digitale Märkte & Nachhaltigkeit

  • Die Politik muss funktionierenden Wettbewerb sicherstellen und darf nicht digitale gegen andere Geschäftsmodelle ausspielen.
  • Wir brauchen international einheitliche, klare und verhältnismäßige Regelungen zur Besteuerung für alle Unternehmen und Geschäftsmodelle. Digitale Geschäftsmodelle dürfen nicht diskriminiert werden.
  • Die Politik muss einen ganzheitlichen Ansatz zur Nutzung der Nachhaltigkeitspotenziale digitaler Technologien entwickeln und diesen entschlossen verfolgen, bspw. durch einen sinnvoll gesteuerten Ausstieg aus fossilen Energieträgern in Deutschland, dem konsequenten Ausbau erneuerbarer Energien, der Ermöglichung der systematischen Abwärmenutzung von Rechenzentren, einem flächendeckenden Ausbau von Gigabitinfrastrukturen und dem Einsatz von 5G Technologien.
  • Künstliche Intelligenz muss denselben Regeln unterworfen sein, wie alle Produkte am Markt.
  • Das Urheberrecht braucht ein weiteres Upgrade auf das digitale Zeitalter.

3. Umgang mit Daten

  • Der Gesetzgeber muss konsistente und einheitliche Datenschutzregeln für alle Beteiligten entwickeln und Datenzugang und -nutzung für Bürger, Unternehmen und Verwaltung durch eindeutige Erlaubnistatbestände klären.

4. Digitale Infrastrukturen & digitale Souveränität

  • Die Gigabitgesellschaft muss in Deutschland bis 2025 in Realität werden.
  • Netzbetreiber brauchen faire, wettbewerbs-, ausbau- und innovationsfördernde Rahmenbedingungen, um Gigabitnetze betreiben und ausbauen zu können.
  • Das Prinzip der Netzneutralität muss auch in Zukunft gewährleistet bleiben und durch die politischen Akteure in Berlin und Brüssel sichergestellt werden.
  • Die neue Bundesregierung muss digitale Souveränität forcieren, in Form von offenem Zugang zu Technologie, flächendeckend verfügbaren digitalen Infrastrukturen, innovationsfördernder Regulierung und Import von Wissen und Technologie.

5. Vertrauen & Sicherheit im Netz

  • Die Politik sollte im Dialog mit Anwendern und Anbietern einen gemeinsamen Ansatz für die Gestaltung von IT-Sicherheit
  • Der Einsatz und die Verwendung von Verschlüsselungstechnologien muss ausgebaut und gefördert werden.
  • Ermittlungen und Strafverfolgung im Netz dürfen nicht auf Kosten von Bürgerrechten sowie der Sicherheit von Diensten und Netzen gehen.
  • Der Staat darf die Verantwortung für die Rechtsdurchsetzung im Netz nicht auf private Unternehmen abwälzen.
  • Das Notice and Take Down Prinzip muss Basis und Grundlage für die europäische Rechtsdurchsetzung im Netz bleiben und darf nicht durch Uploadfilter oder andere nationale Gesetzgebung konterkariert werden.

6. Digitale Bildung und Chancengleichheit

  • Der Gesetzgeber soll Initiativen zur Nutzeraufklärung über geltende Rechte und Pflichten im digitalen Raum sowie Maßnahmen zur digitalen Bildung und Ethik sowie Medienkompetenz intensiver fördern.
  • Die Politik muss die digitale Transformation des Bildungssystems in Deutschland energisch vorantreiben Initiativen für mehr Partizipation und Teilhabe durch Digitalisierung stärker fördern und die Medienordnung dem digitalen Zeitalter anpassen.

7. Internationale Netzpolitik

  • Die Internetwirtschaft in braucht europaweit einheitliche digitalpolitische Rahmenbedingungen, keine nationalen Alleingänge.

DIGITALPOLITIK: ZAHLEN & FAKTEN

Digitalisierung & Nachhaltigkeit

Die positiven Effekte der Digitalisierung werden vor allem in Krisenzeiten deutlich: Homeoffice und digitale Veranstaltungen verbessern den CO2-Fußabdruck erheblich. Weitere Effizienzgewinne werden mithilfe einer digital unterstützten Produktion, Logistik und Mobilität erzielt. Nur mit Digitalisierung erreicht Europa seine Klimaziele. Und das Rückgrat der Digitalisierung bilden leistungsstarke digitale Infrastrukturen. Schon heute zählen europäische Rechenzentren zu den energieeffizientesten weltweit: Die CO2-Emissionen entwickeln sich seit 2015 in ganz Europa rückläufig. Im Vergleich zum Jahr 2010 arbeiten Rechenzentren heute 12 Mal energieeffizienter.

CO2-Fußabdruck: Homeoffice & digitale Konferenzen

Laut Green Peace können in Deutschland rund 1,6 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr eingespart und die Verkehrsleitung des Pendelverkehrs um etwa 10,9 Milliarden Personenkilometer reduziert werden, wenn Arbeitnehmer:innen einen Tag in der Woche von zu Hause arbeiten. Die Berechnung beruht auf einem konservativen Szenario mit einem Telearbeit-Anteil von 25 Prozent.

Eine virtuelle Konferenz reduziert den CO2-Fußabdruck um 99 bis 99,5 Prozent im Vergleich zu einer rein physischen Veranstaltung. Das rechnet Sebastian Jäckle von der Universität Freiburg am Beispiel der größten europäischen Konferenz für Politikwissenschaft (ECPR) vor. Bei hybriden Events können bis zu 71 Prozent der CO2-Emissionen reduziert werden, sofern ein Viertel der Teilnehmer:innen – insbesondere aus weit entfernten Orten – digital teilnimmt.

Durch Digitalisierung Ressourcen einsparen

In der Digitalisierung liegen erhebliche Potenziale, Ressourcen einzusparen, indem Prozessabläufe optimiert und Maschinen sowie Anlagen effizienter ausgestaltet werden. Diese Synergieeffekte können positiv genutzt werden, auch um den betrieblichen Klimaschutz und die Nachhaltigkeit zu verbessern. Nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft könnte das produzierende Gewerbe durch die Hebelwirkung der Digitalisierung bis zu zehn Milliarden Euro einsparen. Dies entspricht etwa einem Prozent der Bruttowertschöpfung.

5G & Glasfaser besonders energieeffizient

Schneller Breitbandausbau ist ein entscheidender Hebel für mehr Energieeffizienz. Der Mobilfunkstandard 5G überträgt die gleiche Datenmenge mit fast 80 Prozent weniger Energie als sein Vorgänger 4G. Mit 98 Prozent weniger Energiebedarf fällt dieser Wert im Vergleich zum Mobilfunkstandard 3G noch drastischer aus.

Wie eine Studie des Umweltbundesamts zeigt, ist Glasfaser zudem die klimafreundlichste Übertragungstechnik: Der Internetzugang über ein Kupferkabel benötigt etwa fünf Mal mehr Energie als der Netzzugang mit Glasfaserkabel. Laut Umweltbundesamt kann dieser Wert durch den Einsatz neuer Materialien und einer zunehmenden Miniatisierung weiter verringert werden. So könnten Glasfaser beziehungsweise elektrooptische Systeme künftig ihre Leistungsfähigkeit weiter steigern, ohne dafür zusätzliche Energie zu benötigen.

Digitalisierung und Nachhaltigkeit eco Wahl Digital

Digitale Souveränität & Märkte

Das laufende Jahrzehnt könnte sich zu einer digitalen Dekade der Superlative entwickeln: Die Studie „Die Internetwirtschaft in Deutschland 2020-2025“ erwartet Umsatzzuwächse bis zu 75 Prozent für die gesamte Branche.

Perspektiven für die Internetwirtschaft

Bis 2025 soll sich der Umsatz um knapp 75 Prozent auf ca. 253 Milliarden Euro erhöhen, was einem durchschnittlichen jährlichen Wachstum von 12 Prozent (2020–2025) entspricht. Bis 2025 prognostiziert die Studie ein starkes Umsatzwachstum über alle Marktsegmente von insgesamt 11,8 Prozent. Die Internetwirtschaft zählt damit zu den dynamischsten Industrien in Deutschland. Heute hat sie einen Anteil von 4,2 Prozent am Bruttoinlandsprodukt, der bis 2025 auf sieben Prozent steigen soll.

Marktpotenzial der Internetwirtschaft bis 2025

Quelle: Die Internetwirtschaft in Deutschland 2020 - 2025 © eco – Verband der Internetwirtschaft e. V. und Arthur D. Little

Marktpotenzial Künstliche Intelligenz

Eine gemeinsame Studie von Arthur D. Little und eco - Verband der Internetwirtschaft ergab: Wird KI flächendeckend eingesetzt, ist ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von über 13 Prozent in den Jahren von 2019 bis 2025  realistisch. Dies entspricht einem Gesamtpotenzial von ca. 488 Milliarden Euro. Davon entfallen rund 330 Milliarden Euro (70 Prozent) auf Kosteneinsparungen und ca. 150 Mrd. Euro (30 Prozent) auf Umsatzpotenziale für alle Branchen.
Am meisten profitieren die Branchen Handel und Konsum sowie Energie, Umwelt & Chemie mit je knapp 100 Milliarden Euro. Besonders große Chancen sehen die Verfasser für die Industrie 4.0: Mit etwas über 50 Prozent (182,5 Mrd. Euro) steckt das größte Kosteneinsparpotenzial in der Unterstützung der Produktion durch KI.

Digitale Souveränität: GAIA-X

Mehr Digitale Souveränität und Unabhängigkeit für Deutschland und Europa: Das Projekt GAIA-X setzt diesen Anspruch um und erarbeitet eine vernetzte und offene Dateninfrastruktur auf Basis europäischer Werte. „Ziel von GAIA-X ist ein vertrauens-würdiger digitaler Raum, der sich konsequent an europäischen Standards und Werten orientiert. Wir wollen eine vernetzte Dateninfrastruktur schaffen -

als Voraussetzung für stabile, souveräne und widerstandsfähige digitale Infrastrukturen und Dienste“, sagt Andreas Weiss, Leiter Digitale Geschäftsmodelle bei eco – Verband der Internetwirtschaft. Mehr als 300 europäische Organisationen beteiligen sich bereits am Projekt GAIA-X. eco übernimmt dabei das Projekt-management und spezifiziert die vier Arbeitspakete Identity & Trust, Federated Catalogue, Sovereign Data Exchange und Compliance. Mehr zu GAIA-X.

Mehr Infos zu GAIA-X finden Sie hier.

Umsatzzuwachs Internetwirtschaft bis 2025

Digitale Bildung und Chancengleichheit

Digitale Bildung ist die Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche digitale Transformation. Besonders seit Beginn der Covid-19 Krise zeigt sich, dass Deutschland hier viel aufzuholen hat. Brauchbare und einheitliche digitale Lernangebote sind immer noch Mangelware. Eine Umfrage durch das Meinungsforschungsinstitut Civey zeigt: Die Unzufriedenheit der Deutschen mit der aktuellen Digitalpolitik von Bund und Ländern nimmt drastisch zu. Rund 80 Prozent der Befragten wünschen sich aufgrund der Corona-Krise mehr Fokus auf digitalpolitische Themen wie zum Beispiel Homeoffice und digitale Schulen.

Digitale Bildung verbessern

Entsprechend sieht die Mehrheit der Befragten (78,6 Prozent) einen deutlichen Handlungs-bedarf der Bundesregierung: Angesichts der Corona-Krise und der damit verbundenen Kontaktbeschränkungen und Distanzgebote muss ein stärkerer Fokus auf digitalpolitische Themen gesetzt werden.

Dazu hat das Meinungsforschungsinstitut Civey im Auftrag des eco rund 2.500 Personen zwischen dem 15. Januar und dem 17. Januar 2021 befragt. Die Ergebnisse sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung:

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Aus der Wirtschaft gibt es bereits innovative Lösungen wie zum Beispiel die Schulcloud des Hasso-Plattner-Instituts. Damit bieten Bildungseinrichtungen Schüler:innen einen gemeinsamen Ort um zu lernen, Dateien auszutauschen und Unterricht per Videokonferenz zu geben. Bisher werden diese Technologien jedoch nicht flächendeckend eingesetzt.  eco fordert einheitliche Lösungen und eine verstärkte Digitalisierung der Bildungseinrichtungen.

Chancengleichheit in der Internetwirtschaft

Bisher sind in Deutschland nur 16,8 Prozent der IT-Fachkräfte weiblich. Wir brauchen dringend mehr Chancengleichheit in der Internetwirtschaft. Denn: Unternehmen mit einem hohen Maß an Geschlechterdiversität sind allerdings erfolgreicher. Frauen zu beschäftigen stellt einen großen Vorteil gegenüber dem Wettbewerb dar, zeigt die eco Studie „Frauen in der Internetwirtschaft“.

Wie nehmen die Beschäftigten das wahr? In einer repräsentativen Befragung durch das Meinungsforschungs-institut Civey geben Männer deutlich bessere Noten als Frauen: 44,5 Prozent der Männer und nur 25,2 Prozent der Frauen nehmen die Unternehmenskultur als gleichberechtigt wahr. Die Befragten gaben außerdem an, dass fast 30 Prozent der Arbeitgeber auf Maßnahmen zur Chancengleichheit verzichten.

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„Erfolgreiche Unternehmen setzen auf die Kombination der Stärken von Männern und Frauen und schätzen beide gleichermaßen“, sagt dagegen Lucia Falkenberg, Chief People Officer bei eco. In der Tech-Welt habe sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass gemischte Teams Innovation fördern sowie Qualität und Leistung steigen. Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern die Gewinnung weiblicher Talente. Hierzu zählen neben Homeoffice und selbstbestimmteren Arbeitszeiten auch die Möglichkeit der Führung in Teilzeit.

Digitale Bildung

Digitale Sicherheit & Verantwortung

Aktuell diskutierte Gesetze wie die geplante Novelle des Telekommunikationsgesetzes, das IT-Sicherheitsgesetz 2.0  und das sogenannte BND-Gesetz verleihen Sicherheitsbehörden das Recht, IT-Systeme zu hacken. Dafür werden Schwachstellen gebraucht, die es so eigentlich gar nicht geben dürfte und die vom Staat eliminiert werden müssten. Und wie sieht das Bedrohungspotenzial durch Cyberkriminalität für die deutsche Wirtschaft aus? Aufschluss gibt die eco Umfrage zur IT-Sicherheit 2021. Für das Gute und mehr Verantwortung im Netz setzt sich die eco Beschwerdestelle ein. Im Kampf gegen Kinderpornografie, Volksverhetzung sowie Gewalt im Netz kann sich Jede und Jeder engagieren.

Aktuelle Gesetzesverfahren

In den Plänen zu aktuellen Gesetzesvorhaben sieht der eco Verband einen Trend zum staatlichen Hacking: 99,9 Prozent aller weltweiten Datenverkehre dürften vom Bundesnachrichtendienst überwacht werden, sollte das geplante BND-Gesetz in dieser Form umgesetzt werden. Weiter soll das BSI mittels des IT-Sicherheitsgesetzes 2.0 weitere Befugnisse erhalten, um IT-Unternehmen umfassend zu kontrollieren, der Öffentlichkeit aber gleichzeitig wichtige Sicherheitsinformationen vorenthalten dürfen. ecos stellvertretender Vorstandsvorsitzender Klaus Landefeld spricht im  Podcast „Das Ohr am Netz“ und im Deutschlandfunk über die weitreichenden Folgen sowie den Vertrauensverlust der Bevölkerung in digitale Kommunikation und Anwendungen, den die Politik durch die neuen Gesetze bezwecken würde.

Deutsche Wirtschaft: IT-Sicherheit 2021

77 Prozent der deutschen IT-Sicherheits-expert:innen gehen davon aus, dass die Bedrohungslage durch Cyberkriminalität für Unternehmen weiter steigen wird. Das geht aus der IT-Sicherheitsumfrage 2021 des eco Verbands hervor. Im Vorjahr waren noch 91 Prozent von einer mindestens wachsenden Bedrohungslage ausgegangen. Weiter sieht mehr als die Hälfte der Befragten die deutsche Wirtschaft als unzureichend gegen Cyberangriffe aufgestellt (57 Prozent). Besonders bedroht sind nach Einschätzung der Expert:innen kleine und mittelständische Unternehmen.

Gemeinsam für das Gute im Netz

Seit 25 Jahren bekämpft die eco Beschwerdestelle erfolgreich illegale Inhalte im Netz: Im Jahr 2020 konnten 97,7 Prozent der monierten Inhalte entfernt oder anderweitig legalisiert werden, zum Beispiel mit einer Altersbeschränkung für Kinder und Jugendliche. Weniger als ein Fünftel der beanstandeten URLs war dabei in Deutschland gehostet. Gleichzeitig war die Zahl der berechtigten Beschwerden mit klarem Rechtsverstoß mit insgesamt 5.523 Fällen im Jahr 2020 so hoch wie nie zuvor. Mehr als ein Drittel der Hinweise lieferten Bürger:innen (21 Prozent namentlich, 17 Prozent anonym). Neben einem breiten Bündnis aus nationalen wie internationalen Netzwerkpartnern tragen auch Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einen erheblichen Teil dazu bei, dass rechtswidrige Internetinhalte gelöscht und strafrechtlich verfolgt werden.

Gemeinsam für das Gute im Netz: eco Beschwerdestelle verzeichnet so viele berechtigte Meldungen wie noch nie 6

Mehr Infos im Jahresbericht der eco Beschwerdestelle

 

eco Wahldigital 2021 IT-Sicherheit

STIMMEN AUS DER DIGITALPOLITIK & INTERNETWIRTSCHAFT

PODCAST DAS OHR AM NETZ: INTERVIEWS ZUR BUNDESTAGSWAHL

Podcastfolge mit Manuel Höferlin, FDP

Manuel Höferlin

Podcastfolge mit Anke Domscheit-Berg, die LINKE

Anke Domscheidt-Berg im Podcast das Ohr am Netz

Podcastfolge mit Tankred Schipanski, CDU

Tankred Schipanski im Podcast

Podcastfolge mit Saskia Esken, SPD

Saskia Esken im Podcastinterview

Podcastfolge mit Margit Stumpp, B'90/ Die Grünen

Margit Stumpp das Ohr am Netz

NETZPOLITISCHER JAHRESEMPFANG

WAS PLANT DIE NEUE BUNDESREGIERUNG IM BEREICH DIGITALPOLITIK?

eco netTALK mit Volker Wissing

Digitale Agenda 2021-2025 

Digitale Gesellschaft | 23. Juni

Digitale Sicherheit | 24. August

POLITALK SPEZIAL #WAHLDIGITAL17

Netzpolitischer Parteiencheck – Das planen die Parteien für die 19. Legislaturperiode

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