15.01.2020

eco im Bundestag: „genug Spielraum für KI-Innovationen lassen“

Im Deutschen Bundestag hat der eco Vorstandsvorsitzende Oliver J. Süme bei der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz zum Thema KI und Datenschutz gesprochen. In der Sitzung am 13. Januar hob Süme die Chance hervor, mithilfe von Künstlicher Intelligenz im internationalen Wettbewerb in einem Teilbereich der Digitalisierung aufholen zu können. Hierbei betonte Süme, dass es nicht darum ginge, den Datenschutz aufzuweichen. Vielmehr solle ein Rechtsrahmen geschaffen werden, der ausreichend Datenschutz gewährleistet und dabei gleichzeitig genug Spielraum für die Entwicklung von innovativen KI-Technologien lässt.

Hierbei nahm Süme ebenfalls Bezug auf eine jüngst von eco und Arthur D. Little vorgestellte Studie, die erstmals anhand von 150 Use Cases das mögliche Wirtschaftspotential von Künstlicher Intelligenz in Deutschland ermittelt hat. Demnach sei bis 2025 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von über 13 Prozent realistisch. Weiter sprach sich Süme für einen ganzheitlichen europäischen Ansatz aus, um bestehende bürokratische Hemmnisse und Rechtsunsicherheiten im Datenschutz zu überwinden. Die bevorstehende Evaluierung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) bewertete er daher als hervorragende Gelegenheit für die Bundesrepublik Deutschland, um sich frühzeitig insbesondere im Bereich der Künstlichen Intelligenz einzubringen und Rechtunsicherheiten zu beseitigen.

Die Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz wurde im September 2018 gegründet, um die Chancen und Potenziale von KI unter technischen, rechtlichen, politischen sowie ethischen Aspekten zu untersuchen. Die bisherigen Arbeitsergebnisse der drei Projektgruppen „KI & Wirtschaft“, „KI und Staat“ sowie „KI und Gesundheit“ wurden im Dezember vergangenen Jahres veröffentlicht und können auf bundestag.de eingesehen werden.

Oliver Süme
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