06.11.2019

Bundeskriminalamt: Aktionstag gegen Hasspostings im Netz

Beim 5. Aktionstag gegen Hasspostings hat die Polizei in neun Bundesländern verschiedene Maßnahmen durchgeführt, um gegen strafbare Posts im Internet vorzugehen. Am 6. November waren Polizeibeamte in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Sachsen im Einsatz. Bereits am Morgen durchsuchten die Polizisten Wohnungen und nahmen Vernehmungen vor. Das Bundeskriminalamt koordinierte die Maßnahmen.

Im Vergleich zum Vorjahr gingen 2018 die polizeilich erfassten Fallzahlen von Hasskriminalität im Internet von 2458 auf 1962 Fälle zurück. Dennoch sieht das Bundeskriminalamt hier keine Entwarnung. Weiter rief die Polizei die Bevölkerung dazu auf, Hatespeech zu melden und anzuzeigen, damit strafbare Inhalte gelöscht werden können. Ein wichtiges Tool hierfür bietet die eco Beschwerdestelle. Einen Schwerpunkt bei der Prüfung von Beschwerden bilden dabei u.a. die Verbreitung antidemokratischer oder nazistischer Propaganda, Volksverhetzung, die Anleitung und Aufforderung zu Straftaten, extreme Gewaltdarstellungen sowie die Unterstützung oder Werbung krimineller oder terroristischer Vereinigungen.

Seit rund 20 Jahren setzt eco sich intrinsisch motiviert dafür ein, dass rechtswidrige Internetinhalte gelöscht und Strafbares zur Anzeige gebracht wird. Mit dem Bundeskriminalamt (BKA) besteht seit jeher https://www.eco.de/news/bundeskriminalamt-aktionstag-gegen-hasspostings-im-netz/?preview=trueeine enge und effektive Kooperation. Zudem engagiert sich eco in verschiedenen Gremien und Initiativen für die Bekämpfung von Hasskriminalität und arbeitet auf nationaler sowie internationaler Ebene mit zahlreichen weiteren Akteuren zusammen.

eco Beschwerdestelle 8