19.11.2018

Urheberrecht: eco unterschreibt offenen Brief

Am 19. November unterzeichnete eco zusammen mit acht anderen europäischen Verbänden und Organisationen einen offenen Brief an den Europaabgeordneten und zuständigen Berichterstatter Axel Voss sowie EU-Kommissarin Mariya Gabriel. Das Schreiben weist auf die anhaltenden Bedenken hinsichtlich des Vorschlags zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt vor einem entscheidenden Treffen des Ausschusses der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (AStV) am 23. November hin.

Die unterzeichnenden Verbände repräsentieren eine breite Palette von Stakeholdern, die letztendlich für die Umsetzung des neuen Urheberrechts verantwortlich sein werden. In ihrem Schreiben äußern die Organisationen wiederholt Bedenken zu den unbeabsichtigten Folgen der vorgeschlagenen Urheberrechtsrichtlinie, erkennen jedoch auch an, dass sowohl das Europäische Parlament als auch der Rat in ihrem Vorhaben vorankommen müssen. Im Sinne eines konstruktiven Ansatzes befürwortet das Schreiben ein europäisches Leistungsrecht, das Medienvielfalt unterstützt und ein offenes und kostenloses Internet bewahrt. Zusätzlich fordern die Organisationen, neue Haftungsregelungen für Online-Plattformen zu verhindern, um sicherzustellen, das die Grundlagen einer freien, innovativen und offenen digitalen Gesellschaft geachtet werden und einen lebendigen und offenen Marktplatz für Künstler und ihre Werke bieten.

Die österreichische Ratspräsidentschaft hatte ursprünglich das Ziel, auf der AStV-Tagung über ein Verhandlungsmandat abzustimmen, beschloss jedoch, ihre Strategie zu ändern, und wird nun während der AStV-1-Sitzung am Freitag, den 23. November, eine Reihe von Fragen an die stellvertretenden Ständigen Vertreter der Mitgliedsstaaten richten.

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