26.02.2020

„Ich will, dass dieses digitale Europa das Beste widerspiegelt, das Europa zu bieten hat – Offenheit, Fairness, Vielfalt, Demokratie und Vertrauen.“ (Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen)

Guten Tag,

das digitale Europa soll das Beste widerspiegeln, was Europa zu bieten hat. Mit dieser Vision hat EU Präsidentin von der Leyen in der vergangenen Woche die erste europäische Datenstrategie sowie ein Weißbuch für Künstliche Intelligenz (KI) vorgestellt. Als Verband der Internetwirtschaft begrüßen wir, dass die Kommission die Notwendigkeit eines europaweiten sowie sektorübergreifenden Ansatzes für Digitalisierung erkannt hat und damit EU-weit Maßstäbe für Innovationen und Wettbewerb im Bereich KI und dem Internet of Things setzen will.

Denn eine zukunftsfähige Vision für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz ist das, was Europa bislang gefehlt hat. Der von der EU-Kommission angestrebte Ansatz für einen europäischen Raum für Daten ist eine wichtige Grundlage dafür, dass Europa im internationalen Wettbewerb nicht nur endlich aufholen, sondern vor allem im Bereich KI auch eine zentrale Rolle einnehmen kann. Eine Datenstrategie, die neben den EU-weiten Standards zu Datenschutz auch konkrete Nutzungsszenarien berücksichtigt und Interoperabilität auf anschlussfähigen offenen Standards fördert, wäre definitiv ein Gewinn für das digitale Europa.

Mindestens genauso wichtig ist aber auch, dass die EU-Kommission die Dringlichkeit zentraler Basisinfrastrukturen als integralen Bestandteil ihrer Digitalisierungsstrategie erkennt. Mit der Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen in Deutschland setzt eco sich seit 2018 dafür ein, dass Standorte von Rechenzentren strategisch gestärkt und weiterentwickelt werden. Sie bilden das Rückgrat sämtlicher digitaler Wertschöpfungs- und Innovations-Ökosysteme und sind damit auch für eine erfolgreiche Digitalisierung innerhalb Europas essentiell.

Gleichzeitig warnt eco jedoch vor einer zu ausschweifenden und pauschalen ex-ante Regulierungen von Künstlicher Intelligenz und digitalen Technologien im Allgemeinen: Eine mögliche weitere Verschärfung der Plattformregulierung würde einen der zentralen Eckpfeiler der Digitalisierung in Frage stellen. Bewährte Grundsätze der Digitalwirtschaft dürfen nicht durch den Digital Service Act in Frage gestellt werden.
Statt starrer Regularien und Gesetze benötigen wir ethische Handlungslinien, mündige Nutzer, informierte und kompetente Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft sowie ein Zielszenario für die digitale Transformation. Dann klappt’s!

Unser Fazit: Die von der EU-Kommission vorgestellte Datenstrategie und das KI-Weißbuch bieten damit einen wichtigen Grundbaustein für einen verantwortungsvollen Umgang mit digitalen Technologien. Jetzt müssen diese Pläne aber unbedingt weiter konkretisiert werden!

„Ich will, dass dieses digitale Europa das Beste widerspiegelt, das Europa zu bieten hat – Offenheit, Fairness, Vielfalt, Demokratie und Vertrauen.“ (Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen)