05.11.2020

„Amerika muss wieder zum verlässlichen Ansprech- und Wirtschaftspartner werden.“

Am Dienstag hat Amerika gewählt, doch die 59. Präsidentschaftswahl wurde zum echten Krimi und das Rennen um die amerikanische Präsidentschaft zieht sich weiter hin. Inzwischen gibt es allerdings reichlich Grund für Optimismus, wenn auch längst noch kein Aufatmen. Laut dem Nachrichtensender CNN stehen momentan noch die endgültigen Auszählungen in den US-Staaten Arizona, Nevada, North-Carolina, Georgia und Pennsylvania aus (Stand 17 Uhr). Sollte Biden beispielsweise Pennsylvania oder Arizona gemeinsam mit Nevada gewinnen, hat er die erforderliche Mehrheit von über 270 Stimmen des Wahlmännerkollegs sicher und wird der neue US-Präsident.

Für den Verband der Internetwirtschaft ist insbesondere die Festigung der transatlantischen Beziehungen eine zentrale Herausforderung der Zukunft, die jetzt sowohl von amerikanischer als auch von europäischer Seite gemeinsam angegangen werden muss: Wir wünschen uns, dass es zeitnah zu einer Neuaufstellung der US-Administration kommen wird und möglichst schnell notwendige Reformen angestoßen werden, damit die Wirtschaft zuverlässige Rahmenbedingungen vorfindet. Amerika muss möglichst schnell wieder zum verlässlichen Ansprech- und Wirtschaftspartner in der internationalen Staatengemeinschaft werden

Dass erst im Juli vom Europäischen Gerichtshof gekippte Datentransferabkommen Privacy Shield zwischen der EU und den USA, stellt so eine besondere Herausforderung dar. Denn die daraus resultierende Rechtsunsicherheit ist auch ein gravierendes Problem für die eng mit den USA verwobene europäische Wirtschaft. Deshalb muss zeitnah eine tragfähige Lösung für den Austausch von personenbezogenen Daten gefunden werden. Wir brauchen endlich wieder praktikable und nachhaltige Lösungen für den Datentransfer mit den USA, um für Unternehmen endlich dauerhaft Rechtssicherheit zu schaffen. Das wirkt sich auf die internationalen Geschäftsmodelle auf beiden Seiten des Atlantiks aus.

In diesem Sinne gilt es die transatlantischen Beziehungen in den kommenden vier Jahren wieder zu reaktiven und zu stärken. Nicht zuletzt die Digitalwirtschaft zeigt eindrucksvoll, dass unsere Welt wie wir sie kennen eine digital vernetzte Welt ist und die Interdependenzen fruchtvoll und intensiv sind. Die Wirtschaft braucht unbedingt verlässliche politische Entscheidungsträger und klare demokratische Verhältnisse – hoffen wir das Beste!

 

 

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