Mit dem „Brüsselblick“ berichtet eco über aktuelle Entwicklungen und Sitzungen innerhalb der EU und gibt damit einen informativen Einblick in die Europa-Politik sowie in unser Engagement vor Ort.
Das Wichtigste im Überblick
Künstliche Intelligenz: Beim vorerst letzten Treffen des Handels- und Technologierates (TTC) zwischen den USA und der EU am 04./05. April ging es auch um weitere Zusammenarbeit im Bereich der Künstlichen Intelligenz. Es wurde u. a. eine Zusammenarbeit des europäischen AI Office mit dem amerikanischen AI Safety Institute beschlossen. Bei der Zusammenarbeit soll insbesondere die Schaffung gemeinsamer Normen im Mittelpunkt stehen. (KOM)
Ausgewählte Veröffentlichungen des EP Think Tanks
Laufende relevante Konsultationen der Europäischen Kommission
- Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern – Überprüfung der EU-Vorschriften (bis 15.04.2024)
- Datenschutz bei der Verbindung zwischen dem ICSMS und den nationalen Zollsystemen über EU CSW-CERTEX (bis 22.04.2024)
- FuE zu Technologien mit doppeltem Verwendungszweck – Optionen für die Unterstützung (bis 30.04.2024)
- How to master Europe’s digital infrastructure needs? (bis 30.06.2024)
Ausgewähltes der aktuellen Woche
Rat:
Den aktuellen Ausblick auf die Ratsarbeit der kommenden Tage bis zum 14.04.2024 finden Sie hier.
Gipfel- und Ministertreffen:
- Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Telekommunikation, -12.04.2024
Vorbereitungsgremien:
Eine Übersicht über die verschiedenen Termine des Rats finden Sie hier.
Kommission:
Die Tagesordnung der aktuellen Kommissionssitzung lag bei Redaktionsschluss nicht vor. Sie können diese ggfs. kurzfristig auf der Website der Kommission finden.
Parlament:
Plenum (Brüssel)
Die Tagesordnung für die laufende Sitzungswoche finden Sie hier. Aus Sicht der Internetwirtschaft sind folgende Tagesordnungspunkte relevant:
Ausschüsse im Europäischen Parlament
LIBE-Ausschuss (Bürgerliche Freiheiten)
Die Tagesordnung für die aktuelle Sitzung des LIBE-Ausschusses am 08./09.04.2024 finden Sie hier. Aus Sicht der Internetwirtschaft sind folgende Tagesordnungspunkte relevant:
- Jahresbericht 2023 des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB)
- Bericht über die Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte
Die Tagesordnung für die aktuelle Sitzung des JURI-Ausschusses am 08.04.2024 finden Sie hier.
Die aktuellen Zeitpläne (Stand: 25.03.2024) des JURI-Ausschusses finden Sie hier.
Die Tagesordnung für die aktuelle Sitzung des ITRE-Ausschusses am 09.04.2024 finden Sie hier.
Die aktuellen Zeitpläne (Stand: 03.04.2024) des ITRE-Ausschusses finden Sie hier.
In dieser Woche ist keine Tagung des IMCO-Ausschusses anberaumt.
Die aktuellen Zeitpläne (Stand: Februar 2024) des IMCO-Ausschusses finden Sie hier.
CULT-Ausschuss (Kultur und Bildung)
Die Tagesordnung für die aktuelle Sitzung des CULT-Ausschusses am 09.04.2024 finden Sie hier.
Ausblick:
Eine Übersicht über die folgenden Sitzungswochen finden Sie hier. Die vorläufige Tagesordnung für die kommende Plenarsitzung finden Sie hier.
Europäischer Gerichtshof
Den Gerichtskalender des EuG(H) finden Sie hier.
