Brüsselblick

Mit dem „Brüsselblick“ berichtet eco über aktuelle Entwicklungen und Sitzungen innerhalb der EU und gibt damit einen informativen Einblick in die Europa-Politik sowie in unser Engagement vor Ort.

Das Wichtigste aus den Fraktions- und Ausschusssitzungen im Überblick

Digitalpolitik: Am Donnerstag wurde ein neuer Leak aus der Kommission bekannt – das Strategiepapier zu „Europa fit für das digitale Zeitalter“, das am 19. Februar präsentiert werden soll (siehe dazu u.a. Euractiv). Im 15 seitigen Dokument selbst wird auf mehrere andere Initiativen verwiesen, welche teilweise ebenfalls am 19. Februar erwartet werden (bspw. KI Weißbuch, Europäische Datenstrategie oder später auch Digital Services Act etc.). Die Vision der Kommission sieht die drei Schwerpunkte vor: „Technologie, die für die Menschen arbeitet“, „eine faire und wettbewerbsfähige Digitalwirtschaft“ sowie „eine Digitale und nachhaltige Gesellschaft“.

Cybersecurity: ENISA hat vergangene Woche zwei Studien zur Cybersicherheit veröffentlicht. Einerseits den Report – Standardisation in support of the Cybersecurity Certification mit Empfehlungen zur Standardisierung in Zusammenhang mit dem Cybersecurity Act sowie andererseits den Report – Standards Supporting Certification mit einer Analyse in Bereichen, die für ein potenzielles Cybersicherheitszertifizierungs-Schema relevant sind.

Einzelne Veröffentlichungen des EP Think Tanks:

SMEs and Better Regulation

Ausgewähltes der aktuellen Woche

Hier finden Sie eine Auflistung der kommenden Termine des Europäischen Parlaments. Eine Übersicht über die wichtigsten Termine der Woche des Rats finden Sie hier bzw. den Sitzungskalender hier. Es finden vereinzelt Rats- und Arbeitsgruppensitzungen statt. So trifft sich unter anderem die Gruppe Steuerfragen (ind. Besteuerung) am Freitag. Weiter sind in dieser Woche noch Sitzungen der AStV I sowie der AStV II vorgesehen.

LIBE Ausschuss (EP)