21.06.2018

Bundesnetzagentur: Verfahrensübersicht für Juni 2018

Es folgt ein Überblick aller Verfahren der Bundesnetzagentur im Telekommunikationssektor für Juni 2018.

1. Öffentlich mündliche Termine der Beschlusskammern

Az.: BK3c-18/013, Antrag der Telekom Deutschland GmbH auf Genehmigung der Entgelte für zusätzliche Leistungen für die Zugangsleistung Layer 2-Bitstream-Access (VDSL 175 und VDSL 250) – Termin: 06.07.2018, 10:00 Uhr, Raum 0.10. Details finden Sie unter folgendem Link.

2. Nationale Konsultationen

a) Veröffentlichung der Stellungnahmen bzgl. des Konsultationsentwurfs einer Marktdefinition und -analyse, Az.: BK1-18-002, hinsichtlich des geplanten Gemeinschaftsunternehmens der Telekom Deutschland GmbH und der EWE TEL GmbH. Hier finden Sie den Konsultationsentwurf und die Stellungnahmen.

b) Mit a) in Zusammenhang stehende Veröffentlichung der Stellungnahmen zum Entscheidungsentwurf BK3-17-071 – Antrag der EWE TEL GmbH und der Telekom Deutschland GmbH auf Feststellung der Unanwendbarkeit der Regulierungspflichten aus den Regulierungsverfügungen BK3g-15/004 und BK3h-14/114 für ein von den Antragstellerinnen geplantes Gemeinschaftsunternehmen: Antrag, Entscheidungsentwurf, Stellungnahmen und weiteres sind hier zugänglich.

3. Entgeltregulierung

Az.: BK3c-18/005, Antrag der Telekom Deutschland GmbH auf Genehmigung von Entgelten für den Zugang zur TAL: Bereitstellungs- und Kündigungsentgelte, Entgelte für Nutzungsänderung, zusätzliche Anfahrt, Portwechsel und Faxzuschlag, sowie Entgelte für zusätzliche Leistungen zu besonderen Zeiten, Reparatur der Endleitung, Carrier-Express-Entstörung, Bereitstellung und Entstörung von Service Calls und GK-Anschaltung („TAL-Einmalentgelte“) für den Zeitraum 01.10.2018 bis 31.09.2021. Mehr, u. a. die Preisliste, finden Sie hier.

4. Zugangsregulierung

Keine aktuellen Veröffentlichungen.

5. Streitbeilegungsverfahren gem. § 133 TKG

Beschluss betreffend den Großkunden-Roaming-Zugang gem. Art. 3 Abs. 5 S. 2 Roaming-Verordnung auf Antrag der Transatel SA auf Verpflichtung der Antragsgegnerinnen zur Vorlage eines Vertragsentwurfs, Az. BK2-17-005: Den Beschluss und Antrag sind hier zu finden.

6. Notifizierungen und Antworten

a) DE/2018/2070, Veröffentlichung einer Stellungnahme der EU-Kommission gem. Art. 7 Abs. 3 Rahmenrichtlinie bzgl. Anrufzustellung auf der Vorleistungsebene in einzelnen Mobilfunknetzen in Deutschland betreffend TelcoVillage GmbH (Mischkalkulation, Anrufsammeldienste): Hier gelangen Sie zur Stellungnahme.

b) DE/2018/2088 – Notifizierung des Entwurfs einer Festlegung des Marktes 1 (alt) – Zugang von Privat- und Geschäftskunden zum öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten. Mehr Informationen und weitere Dokumente finden Sie unter folgendem Link.

c) Die Bundesnetzagentur hat den Entwurf einer Technische Richtlinie Notrufverbindungen am 04.05.2018 bei der EU-Kommission gem. der RL EU/2015/1535 notifiziert. Die Stillhaltefrist läuft bis zum 06.08.2018. Weitere Informationen, insbes. den notifizierten Entwurf sind hier zugänglich.

Bundesnetzagentur: Verfahrensübersicht für April 2018