Am 13. November lud eco – in Kooperation mit der Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen in Deutschland – im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Politik im Gespräch“ zu einem Dialog mit unseren Mitgliedern im kleinen Kreis in das eco Hauptstadtbüro ein. Zahlreiche Teilnehmer nutzten die Gelegenheit zum Austausch mit Frank Krüger, Unterabteilungsleiter Digitale Gesellschaft und Infrastruktur vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zu treten.
Herr Krüger gab zunächst einen Überblick über die Abteilung Digitale Gesellschaft des BMVI und deren breites Themen- und Aufgabenspektrum. Als Fortschritte hob Krüger unter anderem den Breitbandausbau hervor, den die Bundesregierung weiterhin mit großer Priorität vorantreibe. Das Ziel sei die Gigabitgesellschaft, die man erreichen wolle. Ein weiterer Fokus liege derzeit auf dem Breitbandausbau in Gewerbegebieten und öffentlichen Einrichtungen wie z.B. Schulen. Als wichtige Schritte nannte er die vom BMVI ins Leben gerufene „Netzallianz Digitales Deutschland“, eine Investitions- und Innovationsplattform für den Breitbandausbau, die große und mittelständische Unternehmen zusammen führt. Weiterhin führte er den Mobilfunkgipfel an, bei dem Bundesminister Andreas Scheuer mit Vertretern der Telekommunikationsanbieter, Länder und Kommunen Maßnahmen diskutiert, wie die Mobilfunkversorgung in Deutschland flächendeckend und leistungsstark garantiert werden kann. In diesem Zusammenhang wies er auf die am 26. November anstehende Entscheidung der Bundesnetzagentur zu Versorgungsauflagen bei der Vergabe der 5G Lizenzen als wichtigen Meilenstein hin. Abschließend wies er auf die Kabinettklausur am 14. und 15. November und den in Kürze zu erwartenden Beschluss der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung mit den wichtigsten digitalpolitischen Schwerpunktvorhaben aller Ressorts.
Im Anschluss fand eine intensive Diskussion zu den Themenaspekten Breitband, digitale Infrastrukturen, Mobilität und 5G statt. Intensiv wurde über die Notwendigkeiten zur Stärkung digitaler Infrastrukturen in Deutschland diskutiert, die bei den Zukunftsthemen KI, big data und IoT immer wichtiger werden. Thematisiert wurden außerdem die Standortproblematik für Rechenzentren in Deutschland aufgrund der hohen Stromkosten. Herr Krüger kündigte in diesem Zusammenhang an, diesen Themenkomplex aufzugreifen und zwischen den involvierten Ressorts unter anderem dem BMWI zu diskutieren. Hier gäbe es noch keinen gemeinsamen Austausch und ressortübergreifende Ansätze.
