Im Rahmen der Wirtschaftskonferenz 2022 hat das Fachforum Digitales des SPD-Wirtschaftsforums jüngst ein Eckpunktepapier für eine digitale Zukunftsstrategie in Deutschland veröffentlicht. Unter dem Titel „Deutschland. Digital. 2030“ fordern die Initiatoren unter anderem einen schnellen Ausbau digitaler Infrastrukturen, weitere Investitionen in die Cybersicherheit sowie einen harmonisierten Ansatz der nationalen und internationalen Datenpolitik.
Auch bedürfe es einer grundlegenden Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung sowie einer ganzheitlichen Strategie und Offensive im Bereich der Digitalen Bildung. Daneben fordert das SPD-Wirtschaftsforum eine engere Verzahnung zwischen den einzelnen Ministerien, was durch ein Digitalkabinett unter der Leitung des Bundekanzleramts erreicht werden soll. Aus Sicht der Autoren liegt Deutschland bei der Digitalisierung nach wie vor hinter anderen entwickelten Wirtschaften zurück. Dieser Abstand habe sich in den vergangenen Jahren weiter vergrößert.
Um die digitale Wirtschaft zu stärken und Deutschlands Rückstand im Bereich der Digitalisierung zu verringern, unterstützt eco die Forderungen des Eckpunktepapiers. So ist es begrüßenswert, wenn die Bundesregierung digitalpolitische Vorhaben künftig besser koordiniert und klare Zielvorgaben benennt – bestenfalls in engem Austausch mit Stakeholdern aus Wirtschaft und Wissenschaft, wie vom SPD-Wirtschaftsforum vorgeschlagen. Da es sich bei dem Eckpunktepapier um kein offizielles Regierungspapier handelt, ist es jedoch fraglich, inwiefern sich jene Forderungen in den Kontext anderer Strategien der Bundesregierung einfügen werden. Dies betrifft beispielsweise die Digitalstrategie des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, die im August offiziell veröffentlicht werden soll.
