eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. begrüßt, dass der künftige EU-Digitalkommissar Günther Oettinger Initiative ergriffen und angekündigt hat, die Reform des europäischen Urheberrechts voranzutreiben. Diese Reform dürfe allerdings nicht nur alte Geschäftsmodelle schützen, sondern müsse internettauglich sein: „Für die Internetwirtschaft und auch die Verbraucher in Deutschland und in ganz Europa wäre es ein großer Vorteil, wenn es Oettinger gelänge, das Urheberrecht an die Erfordernisse der Wissens- und Informationsgesellschaft anzupassen“, erklärt Oliver Süme, eco Vorstand Politik und Recht.
Dazu zähle eine innovations- und technologiefreundliche Ausgestaltung der Schrankenregelungen, beispielsweise durch Aufnahme eines fair-use Prinzips, das nicht autorisierte Nutzungen von geschütztem Material zugesteht, sofern sie beispielweise bestimmten definierten Zwecken dienen.
Die Reform müsse außerdem einen sachgerechter Ausgleich zwischen den Interessen von Nutzern, Urheberrechtsinhabern, Unternehmen und Verwertern schaffen. „Mit dem Export innovationsfeindlicher Regelungen wie dem deutschen Leistungsschutzrecht wäre in Europa niemandem geholfen, das zeigen die bisherigen Erfahrungen in Deutschland“, so Süme.