Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber? – Verfügbarkeit und Verbreitung von öffentlichen WLAN-Zugängen in Deutschland im europäischen und internationalen Vergleich
Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt und in der Digitalen Agenda nochmals betont, die Potentiale von lokalen Funknetzen (WLAN) als Zugang zum Internet im öffentlichen Raum ausschöpfen zu wollen. Ziel der Bundesregierung ist es, die Verbreitung und Verfügbarkeit von mobilem Internet über WLAN zu verbessern. Dazu sollen die gesetzlichen Grundlagen für die Nutzung dieser offenen Netze und deren Anbieter geschaffen werden. Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber sei, so die Bundesregierung, dringend geboten. Hierzu wird eine Klarstellung der Haftungsregelungen im Telemediendienstgesetz (TMG) analog zu Access-Providern in Erwägung gezogen. Die Bundesregierung hat angekündigt in Kürze einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorzulegen.
Eine Verbesserung der Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber kann ein wichtiges Signal für den verstärkten Einsatz von solchen Funktechnologien als Zugang zum Internet darstellen. Die angekündigte Gesetzesinitiative zeigt, dass typische Kommunikationsdienste heute auch von Anbietern bereitgestellt werden können, die keine klassischen Netzbetreiber sind. Der Einsatz von Funktechnologien birgt ein enormes wirtschaftliches und gesellschaftliches Potential für die Entwicklung innovativer Kommunikations- und Informationstechnologien sowie darauf aufbauender Dienste und Services. Die Bandbreite denkbarer Einsatzfelder von WLAN reicht von kommerziellen bis zu kostenlosen und ggf. werbefinanzierten Angeboten für unterschiedlichste Interessengruppen (Touristen, Geschäftsleute, Bürger). Daneben kann der Einsatz von Funktechnologien, zu denen auch die WLAN-Technologie gehört, einen Beitrag zur Versorgung mit breitbandigen Internetzugängen, wie die Erschließung von Gewerbegebieten und ländlichen Gemeinden auch abseits von Ballungszentren leisten. Erwähnenswert sind zudem Innovationen im Bereich der Infrastrukturen, beispielsweise durch hybride Modelle und Kombinationen unterschiedlicher Zugangstechnologien (WLAN, UMTS/LTE, Festnetz).
eco möchte daher die Gelegenheit nutzen, den Einsatz von Funktechnologien wie WLAN aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten. Neben den dabei aufgeworfenen rechtlichen Fragestellungen, wollen wir auch sicherheitsrelevante und wirtschaftliche Aspekte darstellen und zudem einen Blick auf die Verfügbarkeit und Verbreitung von WLAN-Zugängen und die unterschiedlichen Geschäftsmodelle im europäischen und internationalen Vergleich werfen.
Klaus Landefeld, Vorstand Infrastruktur und Netze, wird das Thema aus Sicht der Internetbranche vorstellen. Im Anschluss daran ist Zeit für Fragen und Diskussion.
Wann: Dienstag, 4. November 2014, ab 08:00 Uhr
Wo: eco Hauptstadtbüro, Französische Straße 48, 10117 Berlin
Bitte lassen Sie uns bis zum 03.11.2014 per E-Mail an berlin@eco.de wissen, ob Sie teilnehmen möchten.