Im Bundestag wurde gestern, am 3. Juli 2014, der Koalitionsantrag „Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“ beraten. Zeitgleich fand im Bundeswirtschaftsministerium der bereits fünfte Fachdialog Netzneutralität statt, an der auch Klaus Landefeld, eco Vorstand Infrastruktur und Netze, teilnahm. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die aktuellen Entwicklungen in Amerika und Europa. Auf europäischer Ebene wird die Netzneutralität gerade im Rahmen des Verordnungsentwurfs „Digital Single Market“ diskutiert.Dazu erklärt Klaus Landefeld: „Die Debatte um die Netzneutralität wird aktuell nur deshalb geführt, weil es sich hier um eine Mangeldebatte handelt. Wenn durch intensiven Breitbandausbau keine Kapazitätsengpässe beim Datentransport mehr bestünden, würde sich die Debatte automatisch erledigen. eco befürwortet die klare Abgrenzung von Specialized Services und Internetkanal im Sinne des EU Parlamentstextes und appelliert an die Bundesregierung, der Netzneutralitätsdebatte durch die entschlossene Förderung universell verfügbarer Hochgeschwindigkeitsnetze zügig ein Ende zu bereiten.“
Überrascht zeigte sich Klaus Landefeld von dem gestern veröffentlichten Statement der CDU/CSU Bundestagsfraktion, das diskriminierungsfreie Diensteklassen zum „Ziel einer jeden Regulierung“ erklärt und sich gegen ein „Einheitsinternet“ wendet.
„Aus Sicht der Internetwirtschaft sollte Ziel jeglicher Regulierung im Bereich der sogenannten Netzneutralität die Sicherstellung von Transparenz und Wettbewerb sein. Diskriminierung muss verhindert und allen Angeboten aus dem Netz ein gleichberechtigter Transport ermöglicht werden. Einheitliche Zugangsregeln stellen aber eben kein „Einheitsinternet“ dar, sondern sichern vielmehr die Vielfalt“, so Landefeld