08.09.2021

Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung

Heute hat das Bundeskabinett für die kommenden fünf Jahre eine neue Cybersicherheitsstrategie beschlossen. Darin soll die Schutz und die IT-Sicherheit von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und kritischen Infrastrukturen gestärkt werden. Dazu sagt eco Vorstand Prof. Dr. Norbert Pohlmann:

„Die Cybersicherheitsstrategie ist grundsätzlich ein zentraler Baustein für die Cyber-Sicherheit in Deutschland. Es ist daher ein wichtiges Signal, dass die Bundesregierung mit der Fortschreibung der Strategie strategische Ziele und Schwerpunkte im Bereich Cyber-Sicherheit auch für die kommende Legislaturperiode definiert. Bedauerlich ist allerdings, dass das Bundesinnenministerium die Novellierung der Cybersicherheitsstrategie nicht für eine grundlegende Aktualisierung genutzt hat. Gleichzeitig konterkariert die Bundesregierung durch fragliche Ziele und Ansätze im Bereich der Strafverfolgung und der Geheimdienstpolitik das Ziel der Verbesserung der Cyber-Sicherheit. Beide Kritikpunkte sollten spätestens von der nächsten Bundesregierung dringend nochmal angeschaut und korrigiert werden.“

Eine ausführliche Bewertung der Cybersicherheitsstrategie bietet eco in einem Eckpunktepapier.

Prof. Dr. Norbert Pohlmann (f)