11.08.2020

eco begrüßt Sicherheitskatalog der BNetzA: Transparenter 5G-Netzausbau ohne Diskriminierung

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat heute den aktuellen Entwurf ihres Sicherheitskatalogs veröffentlicht, der die Sicherheitsanforderungen für das Betreiben von Telekommunikations- und Datenverarbeitungssystemen sowie für die Verarbeitung personenbezogener Daten regelt. Der Verband der Internetwirtschaft begrüßt, dass die Bundesnetzagentur dem politischen Druck nicht nachgegeben und den Fokus auf sachgerechte Kriterien für die Sicherheit von Telekommunikationsnetzen gelegt hat. Dies betrifft insbesondere die Neutralität gegenüber Herstellern und deren Herkunftsländern.

Dazu sagt Klaus Landefeld, eco Vorstand Infrastruktur und Netze: „Der neue Sicherheitskatalog der Bundesnetzagentur bietet eine geeignete Grundlage, um die Netzsicherheit in Deutschland zu verbessern und gleichzeitig digitale Infrastrukturen nachhaltig und transparent auszubauen. Die Bundesnetzagentur hat ganz richtig erkannt, dass digitale Souveränität nicht Abschottung oder Protektionismus bedeutet, sondern sich an objektiven und angemessenen Kriterien für Alle zur Stärkung der IT Sicherheit und der Integrität der Netze orientiert. Digitale Souveränität bedeutet: selbstbestimmt die Regeln zu setzen, Technologien zu verstehen und auch zu kontrollieren. “

Gleichzeitig übt Landefeld aber auch Kritik: So ist neben der jetzt in die Anhörung gegebenen Liste mit Nennung der kritischen Funktionen, eine zweite zusätzliche durch das
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu erstellende technische Richtlinie vorgesehen, die beide jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden sollen. Die Folge: Die betroffenen Unternehmen haben dadurch weder Planungs- noch Rechtssicherheit. „Der Ausbau der 5G-Netze wird sich dadurch nur noch weiter verzögern“, so Landefeld weiter. „Um im internationalen Vergleich nicht noch weiter zurückzufallen, müssen wir jetzt endlich Gas geben und vorankommen.“

Klaus Landefeld 1