11.07.2022

eco Verband zur Gigabitstrategie

Das Bundeskabinett will voraussichtlich am 13. Juli die Gigabitstrategie beschließen. Zum aktuell in der Öffentlichkeit diskutierten Entwurf sagt Klaus Landefeld, eco Vorstand Infrastruktur und Netze:

„Der flächendeckende Ausbau gigabitfähiger Netze ist alternativlos und muss massiv beschleunigt werden, wenn wir soziale Teilhabe ermöglichen und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands erhalten wollen. Perspektivisch brauchen wir nicht 1-Gigabit-Netze, sondern 10-Gigabit-Ready-Glasfasernetze. Sie sollten zum eigentlichen Standard für alle zu bauenden TK-Netze gemacht werden, damit unsere Version der Gigabitgesellschaft dann auch wettbewerbsfähig ist.

Positiv ist, dass die Gigabitstrategie neue Ansätze wie etwa das Gigabit-Grundbuch und konkrete Meilensteine zum flächendeckenden Glasfaser-Ausbau bis 2030 definiert. Dieses Ziel darf nun auf keinen Fall weiter verzögert werden.

Ich begrüße auch, dass die Ampel den Übergang von Kupfer- auf Glasfasernetze nun zügig, wettbewerbskonform und verbraucherfreundlich gestalten will. Dies ist eine – längst überfällige – Win-Win-Situation für uns alle, da Glasfaser nicht nur die in Zukunft erforderlichen Bandbreiten liefert sondern rund 5-mal weniger Energie im Vergleich zu Kupferanschlüssen verbraucht und damit maßgeblich zu mehr Nachhaltigkeit beiträgt. Insbesondere den Parallelbetrieb dieser Infrastrukturen gilt es auf ein Minimum zu reduzieren.

Damit die vielen Einzelmaßnahmen wirklich ineinandergreifen und sich wechselseitig ergänzen, ist es wichtig, dass alle relevanten Akteure zusammenarbeiten. Die Bundesregierung scheint erkannt zu haben, dass ein flächendeckender Ausbau nur gemeinsam und in engem Austausch der staatlichen Akteure wie Bund, Länder und Kommunen mit der Industrie erreicht werden kann. Insbesondere müssen sich Bund, Länder und Kommunen stärker hinsichtlich der politisch gewünschten Ausbauziele abstimmen, um den Gigabit-Ausbau rasch voranzutreiben.

Insbesondere die so dringend notwendige Beschleunigung im Bauen und Planen kann nur dann in der Praxis erreicht werden, wenn baurechtliche Verfahren endlich digitalisiert, Genehmigungserfordernisse gestrichen und ähnliche bürokratische Erleichterungen getroffen werden. Zentrale Herausforderung im Glasfaserausbau bleibt es, die notwendigen Leerrohrtrassen zügig und zu wirtschaftlich tragbaren Konditionen in die Erde zu bekommen ohne in langwierigen Diskussionen mit den Kommunen zu stranden.

Auch die angedachte Überarbeitung des Förderrechts ist sinnvoll, damit es praktikabler und handhabbarer wird. Hier befürchte ich leider einen aufkommenden Zielkonflikt des eigenwirtschaftlichen Ausbaus der Unternehmen mit den Förderwünschen der Länder und  Kommunen, welche weiter um die knappen Tiefbauressourcen ringen werden.“

eco Vorstand Klaus Landefeld zum Koalitionsvertrag: „Überwachungsgesamtrechnung darf nicht nur Lippenbekenntnis bleiben“