Datenschutz

Comments on the ePrivacy Regulation

The European Union’s proposal for an ePrivacy Regulation1 was presented on 10 January 2017. In a very tight timeframe, the Commission plans on the proposal being passed in the European Parliament within the year. eco has already commented on the proposal in detail2 and warns against the Regulation being passed too quickly....

Datum 30.05.2017

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Datenschutz

Remarks on the timeline of the ePrivacy Regulation COM(2017)0010

The General Data Protection Regulation (GDPR) was passed in April 2016. Since then regulators across Europe worked on interpretations and adaptation to what often was described as the basis for “a strong and more coherent data protection framework in the Union, backed by strong enforcement, given the importance of creating...

Datum 30.05.2017

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Politik & Recht

Gemeinsame Position zur Anhörung zum Entwurf einer Mitteilung...

Am 12.04.2017 veröffentlichte die Bundesnetzagentur eine Anhörung zu Abweichungen bei Breitbandgeschwindigkeiten im Festnetz. Diesen Schritt hatte sie bereits vor der Veröffentli-chung der Ergebnisse ihrer jüngsten Breitbandmessstudie angekündigt. Ziel sei es, für den Nutzer klar zu definieren, wann bei stationären...

Datum 10.05.2017

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Politik & Recht

Eckpunkte für Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit...

IT- und Netzwerksicherheit stehen im Fokus der Politik. Einige spektakuläre Angriffe haben die Debatte aufgeworfen, ob die rechtlichen Rahmenbedingungen für Netzbetreiber und IT-Anbieter ausreichen, um geeignete Maßnahmen gegen entsprechende Angriffe durchzuführen. Im Zuge der Debatte um das NIS-Richtlinien Umsetzungsgesetz...

Datum 25.04.2017

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Infrastruktur & Netze

Übersicht TSM-VO u. TK-Transparenz-VO

Ab 01.06.2017 haben Anbieter von Internetzugangsdiensten für die Öffentlichkeit die Pflichten (fast alle) der deutschen TK-Transparenz-VO umzusetzen, Teil 1. Diese Regelungen sollen eine sinnvolle Ergänzung zur unmittelbar geltenden europäischen Telecom-Single-Market-Verordnung (TSM-VO - 2015/2120) sein.

Datum 21.04.2017

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Domains

Paper: BREXIT – Challenges for the Domain Industry?

eco Names & Numbers Forum BREXIT sub-working group - Update: April 2017 -//- Project Coordinators: Thomas Rickert & Lars Steffen

Datum 19.04.2017

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Politik & Recht

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung...

Mit der Debatte um Fake-News und Hasspostings im Internet eng verbunden war bisher die Rolle sozialer Netzwerke, in denen entsprechende Inhalte verbreitet wurden. Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz setzte im September 2015 eine Taskforce ein, in der die beteiligten Unternehmen und Institutionen gemeinsam...

Datum 30.03.2017

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Digitalpolitik Deutschland

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums...

Am 23. Februar 2017 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) den Referentenentwurf für einen „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes“ (3. TMGÄndG) vorgelegt. Diesem Referentenentwurf ging bereits eine Änderung des Telemediengesetzes im Juni 2016 voran, mit der das...

Datum 09.03.2017

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eco Beschwerdestelle

FAQ zur eco Beschwerdestelle

Datum 07.03.2017

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eco Beschwerdestelle

Rechtsgrundlagen für die Arbeit der eco Beschwerdestelle

Datum 07.03.2017

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