Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat am 21. Juni 2016 die Eckpunkte zu der Novellierung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) im Rahmen der I-KiZ Fachtagung bekannt gegeben. Das Ministerium befindet sich derzeit in der Finalisierung des Gesetzesentwurfs. Noch im Juli 2016 soll der Entwurf in die...

Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Hersteller nach eigener Ankündigung die neuen Systeme, die von den Unternehmen für eine Implementierung der Sicherheitsanforderungen benötigt werden, zunächst nicht entwickeln werden. Sie wollen abwarten, bis Rechtssicherheit darüber besteht, ob diese Entwicklungen tatsächlich...

Die Erhebung der Filmabgabe auf Grundlage des Filmförderungsgesetzes (FFG) en-det am 31. Dezember 2016. Die Bundesregierung hat am 31.05.2016 den Entwurf des neuen FFG vorgelegt. Am 22.06.2016 führt der federführende Kulturausschuss im Bundestag eine öffentliche Anhörung zu dem Entwurf durch,. Die drei Verbände AN-GA,...

eco begrüßt die Bemühungen der Bund-Länder-Kommission zur Neuordnung der Medienregulierung, bei der wettbewerbsrechtliche und medienrechtliche Vorgaben zur Vielfaltsicherung gleichermaßen in den Fokus gerückt werden. Nach einer ersten Stellungnahme und der Teilnahme am Workshop im September 2015, in denen jeweils...

Rechtliche Fallstricke im Umfeld der Digitalisierung, IoT und Industrie 4.0 -//- © Dr. Bettina Horster, Dr. Sebastian Brüggemann, Dr. Jens Eckhardt & Dr. Jan-Peter Ohrtmann

eco nimmt in seiner Beantwortung u.a. zu den Stichpunkten Priorisierung, Best Effort, Quality of Service, Netzwerkmanagement, zur Rolle des Wettbewerbs, zu den im TK-Review vorgesehenen Regelungen und zu künftigen Entwicklungen Stellung.