eco begrüßt, dass das BKA gestern eine bundesweite Razzia gegen Verfasser von Postings mit rassistischen, rechtswidrigen Inhalten durchgeführt hat. Die eco-Beschwerdestelle bekämpft seit Jahren erfolgreich rassistische und rechtswidrige Inhalte im Internet. „Die eco-Beschwerdestelle macht einen hervorragenden Job bei der Bekämpfung von illegalen Inhalten im Netz“, sagt Oliver Süme, eco-Vorstand Politik & Recht. „Es ist aber auch wichtig, dass der Staat nicht die Hände in den Schoß legt und auch Flagge zeigt. „Die Razzien senden das wichtige Signal, dass unser Rechtsstaat Hasskriminalität und Volksverhetzung nicht toleriert und auch im Internet konsequent verfolgt“.
Bundesweit hat die Polizei in 14 Bundesländern 60 Wohnungen durchsucht. Die Strafverfolger ermitteln wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Die eco Beschwerdestelle nimmt Beschwerden zu allen Internetdiensten entgegen. Die Juristen der eco Beschwerdestelle prüfen, ob gemeldete Inhalte tatsächlich rechtswidrig sind und ergreifen entsprechende Maßnahmen, damit illegale Inhalte aus dem Internet entfernt werden. Weitere Informationen und die aktuelle Statistik der eco Beschwerdestelle finden sich unter: https://www.eco.de/services/internet-beschwerdestelle.html.
