28.10.2020

eco zum Abschlussbericht der Enquête Künstliche Intelligenz: Regulierung mit Augenmaß und Fokus auf Chancen

Anlässlich des heute an den Bundestag übergebenen Abschlussberichts der im Juni 2018 eingesetzten Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ mahnt Oliver Süme, Vorstandsvorsitzender von eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. den Gesetzgeber, das Zukunftsthema KI nicht nur mit Fokus auf möglichen Risiken zu betrachten und die Entwicklung innovativer Technologien auf Basis Künstlicher Intelligenz nicht durch zu strenge Vorabregulierungen zu beeinträchtigen.

„Dienste und Anwendungen auf Basis Künstlicher Intelligenz bergen große Potenziale für Gemeinwohl und Wirtschaft. Diese Chancen des technologischen Fortschritts müssen wir jetzt aber auch ganz praktisch ergreifen, ansonsten droht Deutschland als Digital- und KI-Standort den Anschluss an Wettbewerber aus Asien und den USA zu verpassen“, so Süme.

Die Entwicklung eines technologischen Leitbildes anhand ethischer Grundwerte sei notwendig. Diese Grundsätze sollten aber in engem Austausch zwischen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft erarbeitet werden und dürften innovative Ansätze nicht vornherein unmöglich machen, so Süme weiter.
Welches Potenzial Künstlicher Intelligenz allein in Deutschland für die Wirtschaft bereithalten könnte, zeigt eine Ende vergangenen Jahres veröffentlichte gemeinsame Studie des eco Verbands und Arthur D. Little, unterstützt vom Vodafone Institut. Wird KI bundesweit flächendeckend eingesetzt, ist demnach bis 2025 ein Wachstum des Bruttoinlandprodukts von über 13 Prozent möglich, was einem Gesamtpotenzial von rund 488 Milliarden Euro entspricht.

eco formuliert 5 Kernbotschaften zu Künstlicher Intelligenz:

eco ist sich der Verantwortung der Internetwirtschaft im Zuge der voranschreitenden Digitalisierung bewusst und betrachtet die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen, die Verbraucher schützen und gleichzeitig innovative Geschäftsmodelle nicht gefährden als wichtige Aufgabe. Um die politische Diskussion zu KI aktiv zu begleiten und in den Kontext der aktuellen technologischen Entwicklungen zu setzen, hat eco deshalb folgende 5 Leitlinien zum weiteren Umgang mit Künstlicher Intelligenz an die Politik formuliert:

• gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wert von Daten nutzbar machen
• Einsatz- und Nutzungsszenarien für Künstliche Intelligenz konkretisieren
• zuverlässige & zweckmäßige KI-Anwendungen stärken Vertrauen und fördern Akzeptanz der Gesellschaft
• Akzeptanz muss durch Transparenz gefördert werden
• Rechtsrahmen muss geprüft und behutsam fortentwickelt werden

RA Oliver J. Süme