15.06.2018

70 Jahre Soziale Marktwirtschaft: Wirtschaftsordnung muss sich Zeitalter der Digitalisierung anpassen

Die Soziale Marktwirtschaft bildet in Deutschland seit nunmehr 70 Jahren das Fundament für Wohlstand, Wachstum und fairen Wettbewerb. Angesichts des durch die Digitalisierung angestoßenen tiefgreifenden Wandels in Wirtschaft und Gesellschaft, müsse man die bestehenden ordnungspolitischen Rahmenbedingungen jedoch an die Spielregeln und Bedingungen der neuen digitalen Märkte anpassen. Nur so könne man Deutschland als Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig halten und sicherstellen, dass Gesellschaft und Wirtschaft größtmöglichen Nutzen aus der Digitalisierung gewinnen. Dies betonte eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme heute, anlässlich der Feierlichkeiten zum 70-jährigen Jubiläum der Sozialen Marktwirtschaft in Berlin.

„Die Digitalisierung verändert in rasendem Tempo unser Marktsystem, Märkte und Branchen. Märkte werden globaler, der Wettbewerb dynamischer, Marktakteure vielfältiger. Der Staat muss darauf reagieren und rechtlich eine geeignete Bühne für diese neuen Märkte schaffen, damit Deutschland hier weiter vorne mitspielen kann und alle von der Digitalisierung profitieren“, sagte Süme. Aktuell sehe er die Gefahr, dass Deutschland durch seine starren Ordnungssysteme, strenge rechtliche Rahmenbedingungen und aufwändige Bürokratie im digitalen Wettbewerb den Anschluss verpasse. Besonders sichtbar werde dies beispielsweise im Bereich der digitalen Infrastrukturen: „Leistungsfähige digitale Infrastrukturen, bestehend aus bundesweitem Breitband-Internet, zuverlässigen und performanten Internet-Austauschknoten sowie sicheren und hochverfügbaren Rechenzentren, sind die Grundvoraussetzung für die erfolgreiche digitale Transformation in Deutschland und den Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit der digitalen Wirtschaft am Standort Deutschland. Dennoch tut die Politik hierzulande viel zu wenig zur Stärkung digitaler Infrastrukturen. Die Branche findet in Deutschland international gesehen mit die schlechtesten Bedingungen vor.“ Süme begrüßt daher die jüngste Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, künftig auf mehr Selbstregulierung der Märkte setzen, Bürokratie abbauen und elektronische Verwaltungsprozesse fördern zu wollen. „Mehr Markt und weniger Staat ist aus Sicht der Internetwirtschaft auf jeden Fall eine gute Nachricht für den Digitalstandort Deutschland“, so Oliver Süme.

Oliver Süme