Beim Treffen der D16 – der Digitalministerinnen und -minister der Länder – wurde die digitalpolitische Zusammenarbeit der Länder neu institutionalisiert. Mit der Digitalministerkonferenz, die sich jetzt konstituiert, wollen die Länder ihre digitalpolitischen Beschlüsse, Strategien und Bedarfe gemeinsam kommunizieren.
Anlässlich der ersten Digitalministerkonferenz am 19. April 2024 in Potsdam sagt eco Geschäftsführer Alexander Rabe: „Die Digitalministerkonferenz der Länder kann jetzt den Unterschied machen, wenn es um einen kohärenteren und effizienteren Ansatz der Digitalpolitik auf Landesebene geht. Sie muss sich dabei als Schnellboot der Digitalisierung in Deutschland verstehen.“
Mehr Konsistenz digitalpolitischer Entscheidungen
„Unser Wunsch als Verband der Internetwirtschaft ist es, dass die neue Digitalministerkonferenz dazu beiträgt, mehr Konsistenz in digitalpolitischen Entscheidungen zu schaffen und insbesondere offene Fragestellungen mit Länderhoheit in den Bereichen digitale Bildung, digitale Verwaltung, digitale Identitäten, Breitbandausbau und Datenschutz zu adressieren. Diese Themen sind entscheidend für die Zukunftsfähigkeit unserer digitalen Gesellschaft. Es ist darum unabdingbar, dass die Zusammenarbeit auf Landes- und Bundesebene in der Digitalpolitik als echte Chance mit allen Fachministerien in den Austausch zu treten wird, um effektive Lösungsansätze in sehr konkreten Fragestellungen zu entwickeln.“
Transparente und partizipative Arbeitsweise
Die Digitalministerkonferenz muss transparent und partizipativ arbeiten, um den Dialog zwischen Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft zu fördern.
„Die Digitalministerkonferenz und alle beteiligten Akteure sollten ihre Chance wahrnehmen und die Gestaltung der digitalen Zukunft unserer Gesellschaft und Wirtschaft aktiv und beschleunigend vorantreiben. Wir wünschen uns, dass die Digitalministerkonferenz von Tag 1 an agil und lösungsorientiert arbeitet, um sich adäquat innerhalb des dynamischen Umfelds der Digitalisierung als relevante Player zu positionieren. Nur so lässt sich das Kompetenzgerangel und die Inkonsistenz der letzten Jahre im Bereich Digitalpolitik vermeiden. Es braucht neue und eigene Wege, um das Momentum des neu gegründeten Gremiums effektiv zu nutzen. Die Herausforderungen sind umfangreich, daher wünschen wir allen Beteiligten der Digitalministerkonferenz viel Erfolg und gutes Gelingen.“, so Rabe abschließend.
