12.07.2018

eco kommentiert Mobilfunkgipfel: „Wir brauchen eine konzertierte Strategie für den Ausbau der Netze“

Heute lädt der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer zum Mobilfunkgipfel. Gemeinsam mit Vertretern der Bundesländer und den Netzbetreibern will das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) über die Schließung von Funklöchern und über den Ausbau von 5G beraten. Das BMVI veröffentlichte bereits in der vergangenen Woche die neuen Förderrichtlinien für das Breitbandprogramm des Bundes.

Für Klaus Landefeld, eco Vorstand für Infrastruktur & Netze, ist ein rascher Ausbau digitaler Infrastrukturen die wichtigste Grundvoraussetzung für die internationale Wettbewerbsfähigkeit und Zukunftsfähigkeit der Internetwirtschaft und des gesamten Wirtschaftsstandorts Deutschland: „Die Gigabitgesellschaft muss bis 2025 Realität werden. Dafür brauchen wir eine konzertierte Strategie des Digitalkabinetts für den Ausbau aller Netze, denn die Uhr tickt laut und Gigabit-Netze sind für ein digitales Deutschland zwingende Voraussetzung. Der kommende Mobilfunkstandard 5G wird dabei ein elementarer Baustein und Treiber der mobilen Nutzung sein.“

Für den Verband der Internetwirtschaft ist dabei jede Kooperation zwischen den Mobilfunknetzbetreibern untereinander sowie mit den Betreibern von Festnetzen ist zu begrüßen, denn sukzessive werden alle Mobilfunkmasten mit Glasfaserleitungen angeschlossen: „Um die Potentiale des Mobilfunkstandard 5G auszuschöpfen ist nicht nur eine Glasfaseranbindung der Sendestationen erforderlich, sondern auch deutlich kleinere Funkzellen als heute üblich, um die Versorgung mit schnellen Mobilfunkverbindungen zu realisieren. Da aber für diese Anbindung der Mobilfunkmasten überwiegend Tiefbauarbeiten erforderlich sind, gilt es diesbezüglich den Fachkräftemangel beim Tiefbau kurzfristig anzugehen. Fehlende Kapazitäten verzögern ebenso wie beim Breitbandausbau den Baubeginn, verlängern die Bauzeit und treiben die Kosten des Ausbaus in die Höhe.“, so Landefeld.

eco erachtet den überwiegend privatwirtschaftlichen Ausbau der Gigabit-Netze als wichtigste Säule zum Erreichen der deutschen und europäischen Gigabitziele. Entsprechend sei der Bundesregierung dringend empfohlen, nicht auf Maximalerlöse bei den 5G-Frequenzauktionen zu setzen, da diese Mittel den betroffenen Unternehmen fehlen. Auch erdrosselnde Versorgungsauflagen und regulatorische Eingriffe bewertet der Verband als kontraproduktiv: „Eine neue Technologie wie 5G ermöglicht es den Betreibern nicht, bestehende Funklöcher wirtschaftlich tragfähig zu schließen. Geeignet sind vielmehr Kooperationen und Vereinbarungen zwischen allen Akteuren“, sagt Landefeld.

In diesem Kontext findet am Freitag, den 13. Juli bei der Bundesnetzagentur eine mündliche Anhörung der Präsidentenkammer zur Vergabe der Frequenzen für 5G statt. In der Anhörung sollen die wesentlichen frequenzregulatorischen Aspekte des Verfahrens zur Vergabe der Frequenzen aus den Bereichen 2 GHz und 3,4 bis 3,7 GHz erörtert werden. Dies beinhaltet insbesondere die Themen Versorgungsverpflichtung, Diensteanbieter-Regelung und nationales Roaming.

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