08.12.2021

eco Verband befürwortet starkes Ministerium für Digitales

Zur heutigen Ernennung des neuen Bundeskabinetts unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz sagt eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme:

„Digitalisierung ist eine der wichtigsten Querschnittsaufgaben und Herausforderungen in der neuen Legislaturperiode. Ich hoffe, dass die neue Bundesregierung jetzt rasch Ressortzuschnitte und Zuständigkeiten klärt und eine konsistente Digitalisierungsstrategie für Deutschland entwickelt.

Auch wenn sich die Ampelkoalition entschieden hat, kein eigenständiges Digitalministerium einzurichten, eröffnet der künftige Ressortzuschnitt Optionen und Handlungsspielraum für eine starke und zukunftsweisende Digitalpolitik. Aus unserer Sicht wäre es daher sehr zu begrüßen, wenn nun im Ministerium für Verkehr und Digitales möglichst viele Zuständigkeiten und Digitalthemen zusammengeführt würden und das Ressort auch das neue Digitalbudget bekäme.

Ich wünsche mir, dass der neue Verkehrs- und Digitalminister das „Digitale“ in seinem Titel als Auftrag begreift und die Digitalpolitik in Deutschland auf ein neues, strategisches und ambitioniertes Level hebt. Wir freuen uns auf den Austausch und die Zusammenarbeit mit ihm sowie selbstverständlich mit allen anderen Häusern, die das Thema in den nächste vier Jahren weiter vorantreiben werden!“

Digitalpolitik muss der rote Faden des Koalitionsvertrags sein