15.10.2021

Oliver Süme zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche: „Digitalisierung und Klimaschutz von Anfang an zusammen denken“

Zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche sagt eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme:

„Es ist ein gutes Zeichen, dass das Sondierungspapier des möglichen Ampel-Bündnisses das Thema Digitalisierung an erste Stelle setzt. Noch besser wäre, wenn sich Digitalpolitik als roter Faden durch den nächsten Koalitionsvertrag zöge. Der Digitalcheck für Gesetze ist eine gute Idee. Besser wäre aber Digitalisierung von Anfang an strategisch in Gesetzgebungsprozesse mit einzubeziehen. Denn Digitalisierung bietet viele Lösungen für die aktuell größten Herausforderungen, denen wir uns in den kommenden Jahren stellen müssen. Das heißt zum Beispiel: Digitalisierung und Klimaschutz von Anfang an zusammen denken. Ein Digitalministerium bleibt daher aus Sicht der Internetwirtschaft das Mittel der Wahl, um diese komplexen Fragestellungen konsistent zusammenzuführen.“

RA Oliver J. Süme