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Datacenter

Positionspapier: Europäische Energieeffizienzrichtlinie

eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. und die vom eco initiierte Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen in Deutschland begrüßen die Evaluierung der EnEff-RL. Allerdings sollten bei der Effizienzbewertung digitaler Infrastrukturen einige wichtige Aspekte nicht unberücksichtigt bleiben.

Datum 18.09.2020

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Internationale Netzpolitik

Joint E-Evidence Coalition Letter

e-Evidence needs strong safeguards against inappropriate or abusive cross-border requests for personal data. Any data request should require the explicit validation of a judicial authority from the Member State in which the ISP is based and, from the Member State in which the person whose data is being requested is a resident.

Datum 14.09.2020

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Sicherheit

eco Stellungnahme zum Sicherheitskatalog-Entwurf

Im Oktober 2019 veröffentlichte die Bundesnetzagentur einen Entwurf eines Sicherheitskataloges. eco und seine Mitgliedsunternehmen teilen mit den zuständigen Behörden das Interesse, die IT-Sicherheit von Telekommunikationsnetzen und -diensten zu stärken.

Datum 22.11.2019

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Politik & Recht

Positionspapier zum Klimaschutzprogramm 2030

eco befürwortet die klimapolitischen Zielsetzungen der Bundesregierung. Die Betreiber digitaler Infrastrukturen sind sich ihrer klima- und energiepolitischen Verantwortung bewusst und wollen einen aktiven Beitrag zur Transformation leisten.

Datum 19.11.2019

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Internationale Netzpolitik

Positionspapier zur Besteuerung digitaler Unternehmen und...

eco spricht sich dafür aus, dass ein möglicher Rechtsrahmen für die Besteuerung digitaler Unternehmen und Geschäftsmodelle auf internationaler Ebene erarbeitet wird. Für eine rechtssichere Besteuerung digitaler Unternehmen und Geschäftsmodelle ist ein kohärenter Rechtsrahmen erforderlich.

Datum 05.11.2019

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Plattformregulierung

Positionspapier zur Regulierung digitaler Plattformen

Um die Entwicklung digitaler Plattformen in Europa voranzutreiben, sind attraktive und wettbewerbliche Bedingungen erforderlich. Ein zukunftssicherer Rechtsrahmen sollte langfristige Planungssicherheit für Investitionen und Innovationen gewährleisten.

Datum 30.10.2019

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E-Commerce

E-Commerce Richtlinie: Verantwortlichkeit von Internetdiensteanbietern

Die E-Commerce Richtlinie (ECRL) wurde im Jahr 2000 verabschiedet und hat bis heute unverändert Gültigkeit. Spätestens seit dem Ende des letzten Jahrzehnts wird darüber diskutiert, ob die ECRL noch zeitgemäß ist. Lesen Sie hier die von eco formulierten Leitlinien.

Datum 21.10.2019

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Datenschutz

Hintergrundpapier zur Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverwaltungsgericht

Am 25.09.2019 verhandelt das Bundesverwaltungsgericht, ob das Unternehmen SpaceNet AG nach den §§ 113a ff. TKG verpflichtet ist, Verkehrsdaten zu speichern. Das Unternehmen, das eco- Verband der Internetwirtschaft e.V. in dieser Angelegenheit von Anfang unterstützt, hatte am 25.04.2016 Klage gegen das Gesetz zur Höchstspeicherdauer...

Datum 17.09.2019

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Politik & Recht

Stellungnahme zur BMJV Konsultation zur EU-Urheberrecht-Richtlinie

Am 17. April 2019 hat die Europäische Union nach mehrjährigen Verhandlungen sowohl die DSM-RL als auch die OSC-RL – jeweils auf Basis eines Kommissionsentwurfs aus dem Jahr 2016 verabschiedet.

Datum 06.09.2019

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Politik & Recht

Umweltschutz & Energiebeihilfen: eco zur EEAG-Evaluation

eco begrüßt die Evaluation und die geplante Überarbeitung der Leitlinie für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen (EEAG). In Zeiten zunehmender Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft ist das bestehende Regelwerk aus Sicht der Internetwirtschaft nur noch bedingt zeitgemäß und impulsgebend.

Datum 20.08.2019

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