internet connection concept, 3d generated image

Plattformregulierung

Positionspapier zur Regulierung digitaler Plattformen

Um die Entwicklung digitaler Plattformen in Europa voranzutreiben, sind attraktive und wettbewerbliche Bedingungen erforderlich. Ein zukunftssicherer Rechtsrahmen sollte langfristige Planungssicherheit für Investitionen und Innovationen gewährleisten.

Datum 30.10.2019

Download

E-Commerce

E-Commerce Richtlinie: Verantwortlichkeit von Internetdiensteanbietern

Die E-Commerce Richtlinie (ECRL) wurde im Jahr 2000 verabschiedet und hat bis heute unverändert Gültigkeit. Spätestens seit dem Ende des letzten Jahrzehnts wird darüber diskutiert, ob die ECRL noch zeitgemäß ist. Lesen Sie hier die von eco formulierten Leitlinien.

Datum 21.10.2019

Download

Datenschutz

Hintergrundpapier zur Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverwaltungsgericht

Am 25.09.2019 verhandelt das Bundesverwaltungsgericht, ob das Unternehmen SpaceNet AG nach den §§ 113a ff. TKG verpflichtet ist, Verkehrsdaten zu speichern. Das Unternehmen, das eco- Verband der Internetwirtschaft e.V. in dieser Angelegenheit von Anfang unterstützt, hatte am 25.04.2016 Klage gegen das Gesetz zur Höchstspeicherdauer...

Datum 17.09.2019

Download

Politik & Recht

Stellungnahme zur BMJV Konsultation zur EU-Urheberrecht-Richtlinie

Am 17. April 2019 hat die Europäische Union nach mehrjährigen Verhandlungen sowohl die DSM-RL als auch die OSC-RL – jeweils auf Basis eines Kommissionsentwurfs aus dem Jahr 2016 verabschiedet.

Datum 06.09.2019

Download

© lovelyday12

Politik & Recht

Umweltschutz & Energiebeihilfen: eco zur EEAG-Evaluation

eco begrüßt die Evaluation und die geplante Überarbeitung der Leitlinie für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen (EEAG). In Zeiten zunehmender Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft ist das bestehende Regelwerk aus Sicht der Internetwirtschaft nur noch bedingt zeitgemäß und impulsgebend.

Datum 20.08.2019

Download

Datacenter

Withepaper_Abwaermenutzung_Rechenzentren

Datum 20.07.2019

Download

Digitalpolitik Deutschland

IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Eckpunkte zum Referentenentwurf

eco begleitet die Debatte um eine Novellierung des IT-Sicherheitsgesetzes und hat Eckpunkte zu dem bekannt gewordenen Referentenentwurf formuliert. Dieser enthält mehrere Punkte, die dringend unter dem Aspekt der Rechtsstaatlichkeit geprüft werden müssen.

Datum 26.06.2019

Download

Plattformregulierung

Stellungnahme zur Interoperabilität und Datenportabilität...

Mit der Konsultation zur Interoperabilität und Datenportabilität bei Sozialen Netzwerken möchte das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz dieses Thema für den Bereich Sozialer Netzwerke weiter erörtern. Dabei gilt es aus wettbewerblicher Sicht zu beachten, dass Interoperabilität und Datenportabilität...

Datum 13.05.2019

Download

Politik & Recht

Hintergrundpapier zur Richtlinie über den elektronischen...

Die Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr, bekannt als E-Commerce Richtlinie (ECRL), wurde im Jahr 2000 verabschiedet und gab den Mitgliedstaaten bis Anfang 2002 Zeit, sie in nationales Recht umzusetzen.

Datum 07.05.2019

Download

Infrastruktur & Netze

Stellungnahme zu Sicherheitsanforderungen der Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur hat am 07.03.2019 bekannt gegeben, neue Sicherheitsanforderungen für Telekommunikationsnetzbetreiber aufzustellen. Diese erarbeitet sie gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und dem Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Bundes.

Datum 04.05.2019

Download