Politik & Recht

Digitalpolitischer Jahresrückblick 2021 von Alexander Rabe

Ein weiteres Corona-Jahr neigt sich dem Ende zu – Gelegenheit die digitalpolitischen Highlights dieses Jahres Revue passieren zu lassen! Die beste Nachricht des Jahres vorweg: Auch in diesem Corona-Jahr haben die digitalen Infrastrukturen, digitale Technologien und -anwendungen den Laden am Laufen gehalten und so ihren Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie durch Verlagerung der physischen Kontakte in das Virtuelle geleistet.

Datum 20.12.2021

News

Politik & Recht

Oliver Süme zum DSA: "Definitionen müssen nachvollziehbar und konkret sein"

Zum heute von den EU-Mitgliedstaaten beschlossenen Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) sagt eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme: „Grundsätzlich unterstützen wir eine horizontale Regelung in Form des DSA und stehen darin getroffenen zusätzlichen Verpflichtungen für Online-Plattformen offen...

Datum 13.12.2021

Presse

Domains

ICANN72 Readout – Highlights & Take-Aways from the Virtual...

Sprecher aus verschiedenen Bereichen der ICANN-Community werden einen Überblick über die Highlights und Key Take-Aways des virtuellen ICANN72-Meetings aus ihrer jeweiligen Perspektive geben. Das Webinar findet auf Englisch statt.

Datum 03.11.2021 OrtOnline

Event

Politik & Recht

Globale Mindeststeuer verspricht Stabilität und Planungssicherheit

eco begrüßt die von der OECD in der vergangenen Woche abgeschlossenen Pläne zur Einführung einer globalen Mindeststeuer für die weltweit umsatzstärksten Konzerne, die die G20-Finanzminister voraussichtlich noch in dieser Woche im Rahmen ihres Treffens in Washington bestätigen werden.

Datum 13.10.2021

Presse

Künstliche Intelligenz

The Parliamentary View: Interview mit MEP Alexandra Geese

Wir starten unsere Interview-Reihe Parliamentary View: MEP's geben darin Antworten auf zentrale netzpolitische Fragen. Alexandra Geese, The Greens/EFA in the European Parliament hat mit uns über den Digital Services Actund Künstliche Intelligenz gesprochen. 

Datum 01.10.2021

News

Politik & Recht

EU-Urheberrecht: Unternehmen erwartet ein Flickenteppich aus 27 unterschiedlichen Regelungen

Weil sie die EU-Urheberrechtslinie nicht schnell genug oder nur unzureichend in nationales Recht umgesetzt haben, hat die Europäische Kommission nun ein Vertragsverletzungsverfahren gegen 23 Mitgliedsstaaten eingeleitet. Zwar ist Deutschland hiervon nicht betroffen. Doch haben auch hierzulande zahlreiche Unternehmen mit Rechtsunsicherheiten zu kämpfen.

Datum 27.07.2021

Presse

Internationale Netzpolitik

Positionspapier: Update der Europäischen Industriestrategie

Nachdem der Ausbruch der Corona-Pandemie die Umsetzung der Europäischen Industriestrategie beeinträchtigt hat, ist das jetzt von der EU-Kommission vorgestellt Update ein wichtiges Signal für die Wirtschaft.

Datum 25.06.2021

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Politik & Recht

Urheberrechtsreform: Uploadfilter lähmen Austausch auf Online-Plattformen

eco kritisiert scharf, dass die Erwartungen in ein Presseverlegerleistungsschutzrecht illusorisch sind und die konsequente Umsetzung der Value-Gap Regeln weiterhin nur mit Uploadfiltern funktioniert. Der Verband warnt vor gravierenden Auswirkungen auf Online-Plattformen sowie die Meinungsfreiheit in ganz Europa.

Datum 18.05.2021

Presse

Politik & Recht

TKG-Novelle im Bundesrat: „Bankrotterklärung für Bürgerrechte“

Der Bundesrat hat mit seiner heutigen Zustimmung zur TKG-Novelle auch die Vorratsdatenspeicherung erneut beschlossen. Mit dem Beschluss bricht der Gesetzgeber erneut das EU-Recht: Seit 2014 erklärt der Europäische Gerichtshof regelmäßig nationale Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung für EU-rechtswidrig, darunter in Schweden, Frankreich, Belgien und zuletzt auch in Estland.

Datum 07.05.2021

Presse

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Internationale Netzpolitik

Position Paper: Digital Markets Act (DMA)

Mit dem DMA schafft die EU-Kommission ein ergänzendes Regulierungsregime, das zwei Arten von Pflichten (Do's and Don'ts) für große, systemrelevante Online-Plattformen, sog. Gatekeeper, definiert: spezifischere, sich selbst vollziehende sowie allgemeinere Pflichten, die einer weiteren Spezifizierung bedürfen.

Datum 04.05.2021

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