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Stellungnahme zur BMJV Konsultation zur EU-Urheberrecht-Richtlinie
Urheberrecht
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Stellungnahme zur BMJV Konsultation zur EU-Urheberrecht-Richtlinie

Am 17. April 2019 hat die Europäische Union nach mehrjährigen Verhandlungen sowohl die DSM-RL als auch die OSC-RL – jeweils auf Basis eines Kommissionsentwurfs aus dem Jahr 2016 verabschiedet.

06.09.2019
Digitalpolitik muss der rote Faden des Koalitionsvertrags sein
Politik & Recht
Pressemitteilung

EuGH-Entscheidung zu Uploadfiltern: Schlechtes Signal für Meinungsfreiheit...

Zur heute verkündeten Entscheidung des EuGH, dass u. a. Art. 17 der Urheberrecht-Richtlinie (EU/2019/790) mit dem Unionsrecht vereinbar ist und die Klage Polens abgewiesen wird, sagt eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme: “Das Urteil ist ein schlechtes Signal für die Meinungsfreiheit im Netz. Zwar sieht der EuGH...

26.04.2022

Aktuelle Beiträge Urheberrecht

Quad9 gewinnt mit eco Unterstützung vor dem OLG Dresden
Domains

Quad9 gewinnt mit eco Unterstützung vor dem OLG Dresden

DNS-Resolver gelten selbst nicht als Täter, wenn über eine Domain im Netz Urheberrechte verletzt werden, urteilt das Oberlandesgericht Dresden und hebt damit die vorinstanzlichen Urteile auf. Das Oberlandesgericht Dresden hat im Urheberrechtsstreit Sony vs. Quad9 vollumfänglich im Sinne des DNS-Resolvers entschieden....

11.12.2023
Digitalpolitik muss der rote Faden des Koalitionsvertrags sein
Politik & Recht
Pressemitteilung

EuGH-Entscheidung zu Uploadfiltern: Schlechtes Signal für Meinungsfreiheit...

Zur heute verkündeten Entscheidung des EuGH, dass u. a. Art. 17 der Urheberrecht-Richtlinie (EU/2019/790) mit dem Unionsrecht vereinbar ist und die Klage Polens abgewiesen wird, sagt eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme: “Das Urteil ist ein schlechtes Signal für die Meinungsfreiheit im Netz. Zwar sieht der EuGH...

26.04.2022
eco Verband zum EU-Urheberrecht: Unternehmen erwartet ein Flickenteppich aus 27 unterschiedlichen Regelungen
Politik & Recht
Pressemitteilung

EU-Urheberrecht: Unternehmen erwartet ein Flickenteppich aus 27 unterschiedlichen Regelungen

Weil sie die EU-Urheberrechtslinie nicht schnell genug oder nur unzureichend in nationales Recht umgesetzt haben, hat die Europäische Kommission nun ein Vertragsverletzungsverfahren gegen 23 Mitgliedsstaaten eingeleitet. Zwar ist Deutschland hiervon nicht betroffen. Doch haben auch hierzulande zahlreiche Unternehmen mit Rechtsunsicherheiten zu kämpfen.

27.07.2021
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