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Digitalpolitik muss der rote Faden des Koalitionsvertrags sein
Politik & Recht

eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme: „Wir brauchen...

SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben jüngst ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Der Wille der künftigen Bundesregierung zu einem digitalen Aufbruch ist klar herauszulesen: Die im Koalitionsvertrag querschnittlich in jedem Kapitel enthaltenen digitalen Ansätze sind gut und umfassend, die richtigen Themen...
Datum 02.12.2021
Presse
Klaus Landefeld
Politik & Recht

Überwachungsgesamtrechnung: Klaus Landefeld zum Koalitionsvertrag

Die künftige Bundesregierung will bis spätestens Ende 2023 eine Überwachungsgesamtrechnung erstellen, die eine wichtige Grundlage für mehr Transparenz gegenüber staatlicher Überwachungsbefugnisse schafft. Ein Vorstoß, den der eco Verband ausdrücklich begrüßt.
Datum 01.12.2021
Presse
Bela Waldhauser
Datacenter

eco Allianz zum Koalitionsvertrag: Nachhaltige digitale...

Der von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vorgestellte Koalitionsvertrag weist erstmals eine enge Verknüpfung der Themen Digitalisierung und Nachhaltigkeit auf. Die unter dem Dach von eco gegründete Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen begrüßt dies ausdrücklich und bestätigt, dass diese beiden Themen zusammengedacht werden müssen.
Datum 29.11.2021
Presse
Copyright-Reform: eco begrüßt Offensive im EU-Parlament gegen europäisches Leistungsschutzrecht
Politik & Recht

eco zum Koalitionsvertrag: Digitalisierung in Deutschland – jetzt kann es losgehen

Das Thema Digitalisierung findet sich im vorgelegten Koalitionsvertrag in beinahe allen Kapiteln und spiegelt somit die Bedeutung des Querschnittsthemas Digitalisierung gebührend wider. Der Wille zu einem digitalen Aufbruch der künftigen Bundesregierung ist klar herauszulesen
Datum 25.11.2021
Presse
Digitalpolitik muss der rote Faden des Koalitionsvertrags sein
Politik & Recht

eco Vorstandschef Süme: Kein Digitalministerium ist verpasste...

Zu dem vorgestellten Koalitionsvertrag der Ampelkoalition sagt eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme: „Ich bedauere sehr, dass die Ampel das historische Momentum zu einer Neuausrichtung der Digitalpolitik in Deutschland offenbar nicht nutzen will und die Chance verstreichen lässt, die Digitalisierung mit einem starken...
Datum 24.11.2021
Presse
RA Oliver J. Süme - farbe
Politik & Recht

eco veröffentlicht Top Ten Punkte für digitalpolitische Neuausrichtung

eco Vorstandsvorsitzender Süme: „Ampel-Koalition muss Deutschland endlich aus dem digitalen Dornröschenschlaf holen!“.Mit den heute veröffentlichten zehn Punkten für eine Neuausrichtung der Digitalpolitik weist der Verband nachdrücklich auf zentrale Aspekte hin, mit denen die Koalitionäre wichtige Weichenstellungen für die Netz- und Digitalpolitik in Deutschland vornehmen könnten.
Datum 22.11.2021
Presse
Bundestag
Politik & Recht

Impulse für sichere und nachhaltige Digitalisierung bei Koalitionsverhandlungen

Mit dem Abschluss der Koalitionsverhandlung zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in den einzelnen Facharbeitsgruppen für den gemeinsamen Koalitionsvertrag stehen nun die Verhandlungen der Parteispitzen über offen gebliebene und strittige Fragen und die Ressortverteilung der zukünftigen Regierungskoalition an....
Datum 22.11.2021
Presse
Alexander Rabe
Politik & Recht

eco begrüßt 3G-Regel am Arbeitsplatz – digitale Infrastrukturen...

eco – Verband der Internetwirtschaft begrüßt die 3G-Regelung für Unternehmen am Arbeitsplatz im neuen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten stehe immer an erster Stelle, betont Geschäftsführer Alexander Rabe im Statement: „Die Corona-Lage...
Datum 18.11.2021
Presse
Erwartete EuGH-Urteile zur Vorratsdatenspeicherung: eco Verband warnt vor flächendeckender Digital-Überwachung
Politik & Recht

Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig: eco begrüßt Schlussanträge...

Die deutschen Regelungen der Vorratsdatenspeicherung sind nicht EU-Recht vereinbar. Diese Auffassung vertritt der Generalanwalt im Verfahren BRD/SpaceNet AG, C-793/19. Die anlasslose und generelle Speicherung von Verkehrsdaten stehe nicht im Einklang mit dem Gebot, dass die Speicherung nur die Ausnahme sein dürfe. Dazu...
Datum 18.11.2021
Presse
Digitalpolitik muss der rote Faden des Koalitionsvertrags sein
Politik & Recht

eco Verband zur Vorratsdatenspeicherung: „Ampelkoalition und EuGH müssen gläsernen Menschen unbedingt verhindern“

Am 18. November wird Ma­nu­el Cam­pos Sá­n­chez-Bor­do­na, Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), seine Schlussanträge im Rechtsstreit zwischen der SpaceNet AG und der Bundesrepublik Deutschland vorlegen.
Datum 15.11.2021
Presse
RA Oliver J. Süme
Politik & Recht

eco Vorstandsvorsitzender Süme zum Digitalministerium

eco Vorstandsvorsitzender Süme wünscht sich von den künftigen Regierungsparteien mehr Mut und politische Innovationskraft, um politische Strukturen neu zu denken und den dringend benötigten digitalpolitischen Relaunch in Deutschland anzustoßen.
Datum 04.11.2021
Presse
eco Umfrage: Großteil der Bevölkerung fordert hohen Stellenwert für Digitalisierung in Koalitionsverhandlungen
Politik & Recht

eco Umfrage: Großteil der Bevölkerung fordert hohen Stellenwert für Digitalisierung in Koalitionsverhandlungen

Eine aktuelle Civey-Umfrage im Auftrag von eco zeigt: Knapp zwei Drittel der Bevölkerung will, dass die Digitalisierung auch in den Koalitionsverhandlungen einen hohen Stellenwert einnimmt.
Datum 21.10.2021
Presse
RA Oliver J. Süme
Politik & Recht

Süme zu Sondierungsgesprächen: "Digitalisierung und Klimaschutz von Anfang an zusammen denken"

Digitalisierung und Klimaschutz müssen von Anfang an zusammen gedacht werden. Ein Digitalministerium bleibt daher aus Sicht der Internetwirtschaft das Mittel der Wahl, um diese komplexen Fragestellungen konsistent zusammenzuführen.
Datum 15.10.2021
Presse
Digitalpolitik muss der rote Faden des Koalitionsvertrags sein
Mobility

eco Verband unterstützt Mobility Data Space

eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme ist Mitglied im neu gegründeten Expertenrat des Mobility Data Space, der diese Woche auf dem ITS World Congress in Hamburg vorgestellt wird. „Die Mobilität der Zukunft ist digital und vernetzt“, sagt Süme.
Datum 15.10.2021
Presse
Volker Ludwig
Datacenter

eco Allianz fordert Masterplan Digitalisierung

Allianz Co-Sprecher Volker Ludwig: „Bedeutung digitaler Infrastrukturen für Wachstum und Nachhaltigkeit sollte in Koalitionsverhandlungen auf den Tisch kommen. Digitale Infrastrukturen sind das Fundament für eine nachhaltige Digitalisierung in Wirtschaft und Gesellschaft.
Datum 14.10.2021
Presse

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